Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Schritt

Frei
27.10.2017

Wege zur Demokratie

Ich habe für Dich einen Vorschlag für mehr Demokratie, an dem Du persönlich mitwirken und mitentscheiden kannst.

Status Quo

Ist es nicht so, dass wir uns 4 Jahre lang über mangelnde Vertretung im Parlament beschweren, um dann alle 4 Jahre zur Wahlurne zu laufen und unsere Stimme erneut wegzuwerfen? Die sogenannten "Wahlkämpfe" gestalten sich dabei äußerst skurril – ich kann zwischen pink, türkis und gelbgepunktet wählen. Es wird zu jeder Farbe ein "Wahlprogramm" geliefert, das genau das hält, was es verspricht – gewählt zu werden. Zu mehr dient es nicht; sobald die Stimmzettel in die Wahlurnen fallen, sind die Inhalte schon wieder vergessen.

Direkte Demokratie als Lösung?

Alle fordern sie, alle wollen sie und alle sind sie sich einig, dass wir sie brauchen - in der einen oder anderen Form – so scheint es. Vor allem aber sind sich alle einig, dass sie selbst ganz gewiss kompetent und entscheidungsfähig sind. Wenn da nur nicht das restliche, “dumme Volk” wäre: die Anderen.

Warum ist sie noch nicht da?
Es sind sicher "die da oben", die das nicht wollen – ganz sicher.
Wir wollen es ja – oder?

Sicher ist, dass wir von juristisch-verbindlichen Entscheidungen auf direkt-demokratischem Wege noch sehr weit entfernt sind. Und das liegt nicht mal nur daran, dass wir nicht in der Schweiz leben. Uns fehlt in der Breite ganz offensichtlich auch die konkrete Einsicht, was politisch wirklich passiert. Oder wurdet ihr rechtzeitig vor CETA (Bundestagabstimmung 22.09.2016) darüber informiert, worum es dabei eigentlich wirklich geht?

In der Schule habe ich gelernt, man darf die Bevölkerung nicht über wichtige Inhalte abstimmen lassen. Begründng: Die ist nämlich zu dämlich.

Da ich mir das nicht sagen lassen möchte und denke, dass die Menschen ein gesundes und vernünftiges Gespür für das haben, was notwendig und sinnvoll ist, habe ich mich dem Team von „DEMOCRACY Deutschland e.V.“ angeschlossen, um gemeinsam mit ihnen an Lösungen zu effektiven Beteiligungsmöglichkeiten in der Legislaturperiode zu arbeiten. Ein Teil unseres Lösungsvorschlags ist eine Smartphone- und Desktop-App, welche es ermöglichen soll, über die Entscheidungen im Bundestag mitdiskutieren und mitabstimmen zu können.

Den dazugehörigen Prototyp kann man hier ausprobieren:
democracy-deutschland.de/#prototyp

“Das bringt doch gar nix!”

Diese Entschuldigung höre ich öfters, wenn ich das Projekt politisch interessierten Menschen vorstelle. Erstaunlich! Waren wir uns nicht eben noch einig, dass wir direktere Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung brauchen - irgendwie? Ist der Grund, warum es diese noch immer nicht gibt, vielleicht doch nicht "die da oben" - sondern wir selbst, weil wir uns weigern, zielführend darüber nachzudenken? Weil wir vielleicht sogar Angst haben vor “den Anderen”. Davor, dass eventuell doch nicht “unsere Meinung” gilt?

Ich möchte Dich an dieser Stelle dazu einladen, mal ein bisschen genauer darüber nachzudenken, wie wir gemeinsam zu mehr Demokratie gelangen können. Hier eine kleine Skizze:

Wege zur direkten Demokratie

Die mit der DEMOCRACY App provozierte Entwicklung, das Parlament offen und transparent zu gestalten, ist dabei die Grundvorraussetzung jeglicher weiterer Meilensteine zu direkterer Demokratie.

Ich will nur Dein Bestes - und Dein Geld!

Um dieses Projekt wirklich ernsthaft anzugehen und umzusetzen, braucht man Zeit und Geld: Miete, Essen und Strom zahlt sich leider nicht von selbst.

Deshalb möchte ich DICH dazu aufrufen, einen kleinen Beitrag zu leisten und das Projekt "DEMOCRACY" zu unterstützen, damit wir alle uns endlich auf den Weg zu besserer, direkterer und bürgerbeteiligter Demokratie machen können. Ich hoffe inständig, dass Du bereit bist, neue Wege zu gehen und neue Ideen auszuprobieren, damit wir da ankommen, wo wir alle hin möchten – bei echter Demokratie.

Die Unterstützungsmöglichkeiten beschränken sich dabei nicht nur auf den finanziellen Aspekt, Du kannst auch aktiv an der Entwicklung mitwirken oder die Idee weitertragen und weiterentwickeln. Den Anspruch, die universelle Lösung parat zu haben, erheben wir nicht, aber wir möchten mit Dir zusammen gerne einen praktischen Schritt nach vorne machen!

Sobald wir das Projekt umgesetzt haben, möchten ich Dich einladen deine neuen Möglichkeiten der Partizipation zu nutzen und in der App mitzustimmen. Gib mir Bescheid und ich benachrichtige Dich.

Startnext Crowdfinanzierung: startnext.com/democracy
Prototyp: democracy-deutschland.de/#prototyp
Github Repository: github.com/demokratie-live/demokratie-app
Facebook: facebook.com/democracygermany/

von Ulf Gebhardt
8 Kommentare
  • Um zu verhindern, dass Bots aktiviert werden, gibt es Möglichkeiten. Eine davon ist das sogenannte “Web of Trust“. Wie das funktioniert kann man hier nachlesen: https://neue-debatte.com/2017/11/03/digitale-medien-mit-der-democracy-app-zur-basisdemokratie/

    Wie sieht den eine effektivere Lösung aus, um das Krebsgeschwür zu verhindern oder zu schwächen?

    Marius Schäfer
    12.11.2017 19:55 Uhr
  • Ich schließe mich voll und ganz Marius Schäfer an und möchte ergänzen. Wichtig ist bei diesem Vorhaben natürlich, dass Manipulationen ausgeschlossen sind, d.h. dass sich jeder mit Ausweis legitimieren muss, denn man weiß, was sonst für Schindluder mit sozialen Medien geschehen kann. Wichtig finde ich auch den Hinweis, dass die Democracy App zunächst nur ein "Übergang" zur wirklich direkten Demokratie ist, also ein Bekanntwerden und ein Ausprobieren. Da sollte es eine Zusammenarbeit mit den Bürgerkandidaten geben, die sich anstelle der Parteiendemokratie (repräsentative Dem.) für direkte Demokratie einsetze. In Realität kann es dann so aussehen, dass die Bürgerkandidaten in ihren Wahlkreisen diese Abstimmungen vornehmen; ohne Parteizugehörigkeit und mit Pro- und ContraArgumenten für oder gegen eine Abstimmung. Somit schließen wir den Fraktionszwang aus und geben allen Lobbyisten die gleiche Chance, sich einzubringen. Lobbyismus darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein- alle, die etwas zu sagen haben, sollten dazu auch die Chance bekommen und ich denke da eben auch an solche wie Christian Felder, die sich für humane Umsetzungen bzgl. des Geld- und Wirtschaftssystems einsetzen.

    11.11.2017 07:47 Uhr
  • Ungeachtet meines unmittelbar zuvor abgesendeten Beitrags wäre es SEHR gut und SEHR sinnvoll, sich rechtzeitig über im Bundestag anstehende Entscheidungen zu informieren. Das ist aber bereits ohne App möglich: Auf https://www.bundestag.de/drucksachen werden alle Drucksachen veröffentlicht, die Basis für Entscheidungen des Bundestags werden. Das sind sehr, sehr viele. Man kann oder muß sich "nur" die Mühe machen, diese Schriftsätze zu lesen. Die Zeit dafür ist meines Wissens oft genug auch für Abgeordnete nicht ausreichend, weswegen dann gelegentlich Sachverstand "geborgt" wird. Diese Praxis ist aus meiner Sicht zu hinterfragen, denn ein Abgeordneter, der sich nicht genügend in ein Thema vertiefen kann, um sich eine eigene Meinung zu bilden, folgt nicht wie gesetzlich vorgeschrieben ausschließlich seinem Gewissen, wenn er abstimmt.

    R. Bassarak, Schwerin
    09.11.2017 09:41 Uhr
  • Leider gehöre ich - so gut ich die Idee von einer solchen App auch finde - zu denen, die ihre Umsetzbarkeit anzweifeln. Ich teile die Meinung von ch.fischer aus Köln, daß politische Meinungsbildung nur oder zumindest am besten in direktem Kontakt funktioniert, ja funktionieren kann. Ich erinnere an die Möglichkeit, in sog. "sozialen Medien" (was für ein Unwort !!!) sog. Bots zu aktivieren, die dann Mehrheiten suggerieren könnten, die es in Wirklichkeit ggf. gar nicht gibt. Mir ist keine Möglichkeit bekannt, dieser Möglichkeit des Mißbrauchs verläßlich vorzubeugen. Deshalb halte ich Investitionen in diese App für "versenkt" und werde mich nicht daran beteiligen.

    R. Bassarak, Schwerin
    09.11.2017 09:31 Uhr
  • Meine These: Es ist gar nicht notwendig alle Fragen von allen Bürgern abstimmen zu lassen. Es ist notwendig jedes Gesetz und jede Verordnung so zu formulieren, dass sie keiner Mehrheit schadet bzw. keiner Minderheit nützt. Der menschliche Organismus z.B. ist so organisiert. Kein Organ / Teilbereich des gesunden menschlichen Körpers denkt nur an sich und seinen Selbsterhalt. Alle Entscheidungen des menschlichen Körpers (gilt für alle natürlich geschöpfte Lebewesen) ** dienen zum Erhalt des gesamten Organismus**.

    Wie funktioniert die heutige westliche parlamentarische Demokratie? Im derzeitigen Politikbetrieb ist es üblich, das eine kleine Gruppe Entscheidungen trifft, die für alle bindend sind / sein sollen. Das führte dazu, dass es eine kleine Gruppe in den demokratischen Gesellschaften gibt, die immer reicher wird, während die Menschen im allgemeinen dafür arbeiten (müssen) die Reichtümer und Privilegien der Minderheit zu erzeugen / zu erwirtschaften.

    Gibt es ein Beispiel in der Organisation von Organismen dazu, die dieses Verhalten abbildet? Es ist das Krankheitsbild Krebs, bei dem ein einzelnes Organ dem Egoismus verfällt, nur noch am eigenen Wachstum interessiert ist und den Körper dafür missbraucht alle Energie für den Vermehrung des Organgewebes zu verwenden. Ein sehr treffender Vergleich wie ich finde. Wenn sie den Gedanken denken, spüren sie nach dem darin liegenden Wahrheitsgehalt. Das sind die Gedanken, aus denen eine positive Kraft für die Zukunft ausgeht. Die Demokracy APP ist eine wenig sinnvolle Übergangslösung, weil sie nicht effektiv die Krebsbildung verhindert.

    01.11.2017 10:21 Uhr
  • Ich denke, die Democracy-App ist ein Schritt in die richtige Richtung, der viel bewegen kann auf dem Weg zu mehr Demokratie. Natürlich gibt es aber auch noch viele andere Möglichkeiten unser aktuelles demokratisches System zu verbessern. Das persönliche Gespräch ist in meinen Augen auf jeden Fall eine solche Möglichkeit, um sich eine politische Meinung zu bilden und Veränderungen voranzutreiben. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass eine App oder das Internet allgemein sowie die sozialen Netzwerke (z. B. Facebook, Human Connection -> eine tolle Alternative zu Facebook, die gerade am Entstehen ist [Das nur am Rande, ist aber lohnenswert sich darüber mal zu informieren. Ich persönlich finde es viel besser als Facebook. :)], usw.), durchaus eine sehr gute Ergänzung dazu sein können. Der große Vorteil solcher Internetplattformen oder Apps im Vergleich zu einem persönlichen Gespräch ist sicherlich, dass sie alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Ort und Zeit verbinden können. Warum also nicht die digitalen Medien nutzen, um andauernd bundesweite Mitsprache zu organisieren? Für mehr Demokratie sollten, neben der Democracy-App, auch andere allgemein zugängliche Instrumente für politische Entscheidungen geschaffen werden. Die verschiedenen Konvente zu Themen wie z.B. Geld, Wirtschaft, Bildung und Medien, die Christian Felber in seinen Büchern beschreibt, wären ein solches Instrument, welches meines Erachtens nach dafür geeignet wäre. Aber auch die Idee der Bürgerkandidaten finde ich gut. Diese Instrumente kommen jedoch nicht von jetzt auf gleich, sondern müssen sich über Jahre entwickeln. Bei der App wäre der Vorteil, dass es sie möglicherweise schon in weniger als einem Jahr geben wird, wenn der nötige Spendenbetrag zusammenkommt. Somit könnte man mit der App, dem Einzelne vor Augen führen was mehr Demokratie bedeutet kann und wie mehr Demokratie in Zukunft aussehen könnte. Alle diese Maßnahmen tragen oder würden dazu beitragen, dass sich die Menschen mehr über politische Themen, die sie betreffen und interessieren, informieren und auch informieren können. Das schließt natürlich soziale Erziehung und Verbesserungen im Bildungssystem nicht aus. Es ist vielmehr auch zusätzlich notwendig, um die Bürgerinnen immer mehr zu sogenannten Citoyens zu bilden. Ich bin der festen Überzeugung, dass jeder Mensch demokratiefähig ist. Er oder Sie muss aber zunächst einmal das Gefühl haben, etwas bewirken und mitentscheiden zu können, dann werden sich die Menschen auch engagieren für die Demokratie. Dieses Gefühl hat man aber nicht, wenn man nur alle vier Jahre zwei Kreuze machen darf und danach vom guten Willen der Politiker abhängig ist, ohne eine Möglichkeit zu haben, bei wichtigen und weitreichenden politischen Entscheidungen mitzubestimmen oder wenigstens einmal gefragt zu werden (in Form von Volksbefragungen oder Volksentscheiden). Für mich ist die Democracy-App dafür genau das Richtige und ein erster Meilenstein hin zu einer wirklichen Demokratie in der der Souverän, das Volk entscheidet. PS: Die Democracy-App soll nicht nur über das Handy verfügbar sein, sondern auch am Computer über einen beliebigen Internetbrowser abrufbar sein. Ich denke, damit sollte die große Mehrheit der Menschen in Deutschland Zugriff zur Democracy-App haben. Natürlich gibt es dann immer noch einige, die keinen Internetzugang haben und sich deshalb nicht beteiligen könnten. Darin sehe ich aber kein Problem, solange mit der App noch keine verbindlichen Gesetze oder dergleichen beschlossen werden und die Bürgerinnen durch die App lediglich zu mehr politischem Engagement angeregt und besser über die Abstimmungen im Bundestag informiert werden sollen. (Wenn irgendwann einmal ein App-gestütztes Abstimmungsverfahren rechtsbindend werden sollte, dann müsste man natürlich für alle Bürger*innen den Zugang zur App ermöglichen, das steht außer Frage. Sollte es aber tatsächlich irgendwann soweit kommen, gibt es für dieses Problem bestimmt auch eine Lösung.) Für weitere Informationen zu Democracy einfach auf den Link klicken: https://www.startnext.com/democracy

    Marius Schäfer
    31.10.2017 19:28 Uhr
  • grundsätzlich begrüße ich alle Initiativen, die sich Gedanken und sogar konkrete Vorschläge für mehr und direktere Demokratie machen. Eine wie auch immer geartete App scheint mir aber keine so gute Idee zu sein. Mehr Demokratie braucht Meinungsbildung und -äußerung unter den Bürgern, aber analog, nicht digital. Wir müssen im Gespräch über politische Themen in die richtige Richtung vorankommen - das halte ich (ausnahmsweise) für alternativlos. Nicht nur, weil nicht alle Menschen Apps benutzen (ich auch nicht), sodass dieses Instrument sowieso schon undemokratische Keime in sich trägt. Sondern auch, weil ich von politischen Meinungen, die jeder wie ein unveränderliches Eigentum auf seinem smartphone mit sich herumträgt, nicht soviel halte: vernünftige politische Meinungen bilden sich nun mal im Gespräch. Und verändern sich dort. Orte und Zeiten fürs Gespräch müssen geschaffen werden. Und für Entscheidungen müssen allgemein zugängliche Instrumente gegeben sein. Ja, das ist mühsam und langwierig.

    ch.fischer@koeln.de
    29.10.2017 17:40 Uhr
  • Ich befürworte direkte Demokratie - nur führt das nicht gleich dazu, bessere Ergebnsise zu erzielen, denn die Mehrheit der Bürger ist garnicht demokratiefähig, denn es fehlt an Bildung - auf seiten der Wähler und auch der Kandidaten. Mit einer App allein ist die Manipulierbarkeit der Mehrheit nicht vom Tisch und davon werden auch die Politiker nicht klüger. Um echte Demokratie zu etablieren, braucht es ein anderes Bewusstsein, das nur durch soziale Erziehung entsteht. Außerdem müssen die gesellschaftspolitischen Strukturen der menschlichen Entwicklung angepasst werden. Das beginnt beim Schulsystem und beim Städtebau und geht weiter bis in die Entbürokratisierung der Verwaltung. Autoritäre Strukturen ermöglichen Beamtenwillkür und leisten der Korruption Vorschub. Volksbefragung führt nur dann zu gerechter Politik, wenn die Mitbestimmer auch den nötigen Horizont haben. Außerdem sollten Politiker auf ihrem Sachgebiet kompetent sein - und das verhindert unser Parteiensystem. Bitte lest mein E-Buch "Was für Ticker ist ein Politiker" - das ist nicht nur eine satirische Abrechnung mit unseren Verhältnissen, sondern enthält Vorschläge für eine Umstrukturierung in eine sozialintegrative Gesellschaft, die echte Demokratie ermöglicht. Im übrigen sollten nicht nur Leute mit Smartphone abstimmen dürfen - was ist mit jenen, die nur einen PC zuhause haben oder solchen, die garnicht elektronisch vernetzt sind?

    28.10.2017 13:24 Uhr
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