Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

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Die Entscheidung nicht nur dem Direktkanditat überlassen.

Direktkandidaten sollten ihre Entscheidungen nicht sich sondern dem Volk seines/ihren Wahlkreises überlassen.

Michael Dirscherl, Lübbecke
Mai 2016
Details

Wie im Grundgesetz verankert ist, sind Politiker nur ihrem, mit Geld leicht zu erweiternen Gewissen unterstellt. Der Kandidat sollte für seine Entscheidungen das Volk durch Volksentscheide einbeziehen können. Natürlich sollte man da einen Strich ziehen wann etwas einen Volksentscheid rechtfertigt, meine Idee: Eine Skala die die Relevanz jeder Entscheidung festlegt. Diese muss natürlich ausgeglügelt werden aber man könnte als Reverenz zum Beispiel nehmen, dass das Freihandelsabkommen eine 9,5 ist, eine Grundgesetzänderung eine 10 und eine einfachere Entscheidung wie Gelderverteilung in den Gemeinden "nur eine 3" Volksentscheide sollte es ab einer Relevanz von 4,5-5 geben. Dies ist nur ein Grobes Konstrukt und sollte nur als Beispiel Fungieren, natürlich muss man dann noch entscheiden wie man einzelne Entscheidungen Kategorisiert damit wir ein ein faires System aufbauen können, dieses sollte nicht nur den Politikern einen Dämpfer in ihrer Entscheidungsgewalt geben, es soll vor allem dem Volk die Entscheidungsgewalt zurückgeben und ihnen ein garantiertes Mitspracherecht geben das nicht abgeschmettert werden könnte durch zum Beispiel zu wenig unterschriften auf einer Petition.

1 Kommentar
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