Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

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Demokratie in den Bundestag

Bestrebungen der aktuellen Politik führen durch Fraktionszwang zu einer Entmachtung des Bundestages. Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen diskussionslos in Pokerrunden der Regierungen.

Frank Leyhausen, Braunschweig
Februar 2017
Details

Die Abgeordneten sollen gezwungen werden in den Diskussionen ernsthaft um richtige Entscheidungen zu ringen und dies soll transparent in der Äffentlichkeit passieren. Wir haben den Hals voll von Bundestagsdebatten in leeren Räumen von teuer bezahlten Showabgeordneten, die nicht einmal die Einzelheiten des zu beschließenden Gesetzes haben. Das kann erreicht werden durch diese Aktion. Parallel sollten grobe Ziele gemeinsam gesetzt werden und von möglichen Kandidaten akzeptiert werden: z.B. Kein Krieg außerhalb der NATO, kein Ceta, kein Hartz IV, Rente etc.

1 Kommentar
  • Da hier kein konkreter Vorschlag formuliert ist, den die Initiative als nächstes angehen könnte, macht es keinen Sinn, hierüber abzustimmen.

    Magnus Rembold
    24.02.2017 11:58 Uhr
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