Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Ideenbörse

Zu Problemstellung
Das "Damoklesschwert": §6 Abs.1 Satz 2 Bundeswahlgesetz
frei
idee
Vorschlag - eine kleine Partei als Kooperationspartner suchen

Es gbit bereits zahlreiche kleine Parteien. Könnten die Bürgerkandidaten für diese Wahle eine Partei finden und sich mit dieser Aufstellen lassen?

Ingo Weidelt, Lindenau
März 2017
Details

Im Vorhinein muss klar besprochen werden was den Wählern versprochen werden kann. Das wären die Ziele der Bürgerkandidaten - der Wille ihrer Wähler - was mit Hilfe der kleinen Partei umgesetzt werden kann.

11 Kommentare
  • Mein Vorschlag wäre ohnehin, kleine Parteien, mit deren Inhalten wir übereinstimmen, zu einer gemeinsamen Liste zu animieren. Dann würden wir all jene Wähler in einen Topf sammeln, deren Stimmen sonst verloren wären.

    10.06.2017 03:37 Uhr
  • Man muss es so sehen, dass immer mindestens eine Stimme zählt. Man muss sich nicht vorher entscheiden, ob man einen Bürgerkandidat oder eine Landesliste wählt. Wenn der Bürgerkandidat nicht reinkommt, dann zählt immerhin noch die Zweitstimme für die Landesliste und man war nicht umsonst wählen. Wenn der Bürgerkandidat es schafft, dann hat man seinen gewählten Abgeordneten schon im Parlament und die Zweitstimme kann dem Wähler dann egal sein, weil sie nur noch zur Veteilung der Sitze verwendet wird.

    Aus dieser Sicht ist weder die Gründung einer eigenen Partei, noch das Antreten für eine andere Partei zielführend. Wir bleiben den Bürgern verpflichtet und niemandem sonst.

    02.04.2017 12:29 Uhr
  • Die FREIEN WÄHLER in Mecklenburg-Vorpommern bieten Kandidaten aus Bürgerkomitees an, als Direktkandidaten auf der Partei-Liste zu kandidieren. Ohne Wenn und Aber. Das Komitee findet seine/n KanfitatIn - die FW übernehmen ihn, da die Grundsätze der Bürgerkomitees und der FW identisch sind. Der/die KandidatIn bleibt unabhängig, solange er/sie will. Das stärkt die Komitees und die Unabhängigen und zersplittert die Stimmen nicht noch weiter, wovon nur die etablierten Parteien profitieren.

    Gustav
    30.03.2017 16:03 Uhr
  • Wir treten mit den Buergerkandidaten explizit gegen den Parteiensumpf an. Jetzt selbst - mit welcher Begründung auch immer - eine Partei zu gründen? Damit gäben wir uns wirklich der Lächerlichkeit preis. Es geht darum auf den durch $6 Abs. 1 von den Küngelparteien kreiierten antidemokratischen Mißstand aufmerksam zu machen. Das kann Wasser auf unsere Mühlen sein. Bitte nicht noch eine neue Partei!!!

    W. Schürer
    30.03.2017 13:39 Uhr
  • Eine kleine Partei als Kooperationspartner suchen: NICHT MÖGLICH. Wir würden uns in Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten verwickeln, für die wir derzeit keine Zeit haben.

    Eine eigene Partei gründen: NICHT MÖGLICH, siehe oben. All dies können wir nach dem 24.9. auf der Grundlage der bis dahin vorliegenden Erfahrungen erörtern.

    30.03.2017 09:30 Uhr
  • die kleine Partei kommt auch ohne 5 % in den BT, wenn drei Direktkandidaten erfolgreich sind.

    Hans-Joachim Müller
    29.03.2017 15:05 Uhr
  • Ich habe eine Partei gegründet.Jetzt mitmachen.

    Patrick B.
    20.03.2017 10:30 Uhr
  • Die Idee / der Vorschlag - "eine kleine Partei als Kooperationspartner suchen" ist keine Lösung für das Problem. §6 Abs.1 usw. betrifft nicht nur Direktkandidaten, sondern in gleichem Maße auch Parteien, die unter der 5% Hürde bleiben. Auch selbst eine Partei zu gründen löst das Problem daher nicht. Solange diese Partei unter 5% der 2. Stimmen bleibt, führt ein erfolgreiches Direktmandat in einem Wahlkreis zum Verlust der Zweitstimmen all derer, die diesen Kandidaten gewählt haben.

    19.03.2017 10:47 Uhr
  • Beim ersten Treff für WK 224 am 9.11.2016 in STA habe ich die Frage nach den Zweitstimmen gestellt. Am 11.1.2017 habe ich mit unserer ehrenwerten Frau Grimmenstein darüber gesprochen. - Ich, Jg. 1938,habe mich seit 3 Jahren sehr intensiv wegen der Kriegsgefahr durch die massive Osterweiterung der Nato, die Finanzpolitik, dem Regime- Change in der Ukraine durch die USA am 20.2.2014,usw. usw.!!!
    Erstmalig in meinem Leben bin ich in eine Partei eingetreten, am 22.11.2016 als 2053. Mitglied, die www.deutsche-mitte.de >> Aktuelles >> Postend Aktuelles , Jahresbeitrag € 30,- die sich lohnen. Morgen haben wir den 1. Bayer. Landesparteitag in München. Fordert per Mail meine Themenliste an, dann schicke ich euch meine gesammelten Beiträge aus der Freien Presse hgrassring@gmx.de

    Helmut Graß
    19.03.2017 00:16 Uhr
  • Diese Entscheidung wurde vermutlich bereits im Vorfeld diskutiert. Dann hätten wir eine weitere Partei.

    Im Grunde ist es doch so. Der Wähler kann einen Direktkandidaten wählen und mit der Zweitstimme eine Partei. Nur wenn der Direktkandidat auch im Wahlkreis gewinnt und damit in den Bundestag einziehen sollte, nur dann wird die Zweitstimme des Wählers nicht bei der Sitzverteilung unter den Parteien berücksichtigt.

    EIn Wähler sollte den Kandidaten wählen und nicht irgendeine Partei. Das die Parteien den Kanzler stellen steht auf einem anderen Blatt. Daran kann der Wählers auch mit der Zweitstimme vorläufig nichts ändern, wohl aber mit der Wahl eines Direktkandidaten.

    16.03.2017 11:04 Uhr
  • Warum dann nicht selber eine Partei gründen? Man braucht einen Landesverband und ein paar Unterschriften mehr... Wenn ein Bundesland 10 Wahlkreise hat, dann sind es 2000 Unterschriften für 10 Direktkandidaten - oder? Dass sind ebenfalls die nötigen Unterschriften für eine Zulassung zur BTW.

    15.03.2017 22:12 Uhr
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