Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Ideenbörse

Zu Problemstellung
Das "Damoklesschwert": §6 Abs.1 Satz 2 Bundeswahlgesetz
frei
idee
Partei

Partei Bürgerkandidaten gründen wahlrechtlich formale Partei ohne bekannte Parteiprobleme, gut erklären und mit §6 begründen.

Patrick Baldari, Wiesbaden
März 2017
Details

Partei Bürgerkandidaten gründen wahlrechtlich formale Partei ohne bekannte Parteiprobleme, gut erklären und mit §6 begründen

Petra P. März 2017 überarbeiten Details Partei 'Bürgerkandidaten' muss 5 % ODER 3 Direktmandate erreichen, damit alle, die Bürgerkandidaten mit Erststimme wählen, ihre Zweitstimme nicht verlieren. 3 Direktmandate bundesweit müssen wir schaffen mit gemeinsamer Kraft.

Dadurch wird auch der Name Bürgerkandidaten geschützt und kann nur von Kandidaten verwendet werden, die unseren Grundsätzen zustimmen.

Und wir können stets auf § 6 und Probleme der anderen Parteien hinweisen, nicht anklagend, sondern weil wir ja begründen müssen.

Wer ist bereit, in seinem Bundesland eine Liste mit mind. 5 möglichst guten Namen zu organisieren, darunter mind. 2 Frauen? Bitte melden bei petra.plininger@online.de. Danke!

1 Kommentar
  • Das ist eine gute Idee: die Kandidaten sollten sich selbst umschauen und ggf. eine Lösung vor Ort bzw. im entsprechenden Bundesland finden. Diese Idee entspricht auch unserem Geist. Das Bürgerkomitee kontrolliert diesen Prozess, wenn die Struktur so funktioniert.

    Übrigens, zur Info: Es handelt sich nicht um ein Damoklessschwert. Es ist der Wunsch der Gesetzgeber, möglichst keine Direktkandidaten zu ermöglichen und nur Parteien zu etablieren. Interessant ist, dass dies im Jahr des KPD-Verbots - 1956 - beschlossen wurde und in diesem Sinne zu verstehen ist: die Kommunisten ganz und gar aus allen politischen Entscheidungen zu verbannen.

    30.03.2017 09:42 Uhr
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