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Bürgerkandidatinnen
Demokratie 1.2, Update für Deutschland Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

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Infrastruktur (Straßen, Schienen, Kanäle, Stromleitungen, Gasleitungen, Wasserleitungen, Abwasserleitungen, ...) sind in der Regel steuerfinanziert und sollten darum auch uns gehören. Betrieben werden sollte unsere Infrastruktur von gemeinnützigen GmbHs (gGmbH), die gut bezahlte Fachkräfte beschäftigen und nur in dem Umfang Gewinne erwirtschaften dürfen, wie für Betrieb, Unterhalt, Ausbau und Investitionen notwendig sind. Der Zugriff der Politik auf die erwirtschafteten Gelder wird zukunftssicher abgeschafft, so dass Infrastruktur kontinuierlich angepasst und modernisiert werden kann. Ebenso wird der Politik zukunftssicher die Möglichkeit des Verkaufs und der Privatisierung der Infrastruktur genommen.

Alle Anbieter können die Infrastruktur zu gleichen Konditionen nutzen, was einen wirklichen Wettbewerb in Gang setzen wird.

Schön wäre es, auch Telekommunikations-Infrastruktur in dieses Modell überführen zu können. Hier ist die Infrastruktur aber längst nicht mehr überwiegend steuerfinanziert und gehört verschiedenen Firmen.

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