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von Marianne Grimmenstein

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Einführung der Konkordanzdemokratie

Alle gewählten Parteien oder Fraktionen im Bundestag werden im Proporz an der Regierung beteiligt.

Erhard Kieling, Hamburg
Oktober 2016
Details

Verteilung der Kabinettssitze nach Proporz bedeutet, dass alle Fraktionen(empfehlenswert) mit Ministern oder Staatssekretären am Kabinett beteiligt sind. Das führt zu größerer Meinungsvielfalt und zu echten Kompromissen, bei denen auch die Minderheiten eine stärker Beteiligung erfahren. Zwar kann dies im Anfang zu längeren Gesetzgebungsverfahren führen, dem gegenüber stehen aber dann Gesetze die von allen Fraktionen getragen werden. Sie würden dann wohl auch weniger einseitig und schädlich für die Demokratie ausfallen.

Das ließe sich auch auf die Länder übertragen, allerdings würde das wohl der CSU in Bayern kaum schmecken.

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