Friedhelm Walter
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damit in deutschland wieder eine unabhängige soziale demokratische politik gemacht wird.
das soll heißen: wieder eine gerechte Machtstruktur. Lobbyismus in Deutschland und der EU findet vor dem Hintergrund wachsender gesellschaftlicher Ungleichheiten und verfestigter Machtstrukturen statt. Diese spiegeln sich im Feld des Lobbyismus wider und sorgen für ungleiche Ausgangsbedingungen. Ohne politische Gegenkräfte oder institutionelle Schranken begünstigt diese ungleiche Verteilung der Ressourcen große, einflussreiche Akteure und gefährdet einen demokratischen, am Gemeinwohl orientierten Interessenausgleich. Das pluralistische Ideal einer ausgewogenen und gleichberechtigten Interessenvertretung, bei der sich praktisch von selbst das beste Argument durchsetzt, ist eine Illusion. Weil:
Warum ist Lobbyismus überhaupt ein Problem? In unserem Lobbyreport 2013 haben wir in 10 Thesen unsere Perspektive auf den heutigen Lobbyismus in Deutschland und der EU dargestellt:
1) Lobbyismus in Deutschland und der EU findet vor dem Hintergrund wachsender gesellschaftlicher Ungleichheiten und verfestigter Machtstrukturen statt. Diese spiegeln sich im Feld des Lobbyismus wider und sorgen für ungleiche Ausgangsbedingungen. Ohne politische Gegenkräfte oder institutionelle Schranken begünstigt diese ungleiche Verteilung der Ressourcen große, einflussreiche Akteure und gefährdet einen demokratischen, am Gemeinwohl orientierten Interessenausgleich. Das pluralistische Ideal einer ausgewogenen und gleichberechtigten Interessenvertretung, bei der sich praktisch von selbst das beste Argument durchsetzt, ist eine Illusion.
2) Lobbyismus in seiner gegenwärtigen Form benachteiligt diejenigen, die über weniger Ressourcen oder Zugänge verfügen.
3 ) Der Lobbyismus ist vielfältiger, partikularer und professioneller geworden.
4) Lobbyismus ist mehr als die direkte Beeinflussung politischer Entscheidungsträger: Wissenschaft, Medien und die breite Öffentlichkeit sind längst im Fokus von Lobby- und PR-Kampagnen.
5) Der Staat unter CDU/CSU,SPD,Grüne, FDP und Linke öffnet sich mehr und mehr für Lobbyeinflüsse.
6) Zunehmende finanzielle und personelle Verflechtungen gefährden die Unabhängigkeit demokratischer Institutionen und die Ausgewogenheit politischer Entscheidungen, viele Politiker dieser Regierung sind in Aufsichtsräten und Vorständen, was keine Unabhängigkeit mehr ist und Sie Entscheidungen zu Lasten der Bürger und nicht aller verläst.
7) Die zunehmende Verlagerung vieler wichtiger Entscheidungen nach Brüssel führt zu einem strukturellen Vorteil für starke Lobbyakteure.Siehe CETA und TTIP wo die Bürger wieder als Verlieren da stehen lassen und Industrie , Aktionäre und Reich ihre Gewinne steigert. Es wird keine Rücksicht auf Gesundheit und Sozialewerte mehr gelegt.
8) Intransparenz erschwert demokratische Kontrollmöglichkeiten. Dies gehört bei wichtigen Gesetzen und Hohen Geldausgaben durch Volksentscheide besser kontrolliert, das soll heißen icht nur die Mandatsträger sollten an die Regierung die Vertrauensfrage stellen dürfen sondern auch die Bürger.
9) Bürgerinnen und Bürger stehen dem Lobbyismus weitaus kritischer gegenüber als ihre (Volks-)Vertreter/innen. Dies muss auch von unseren Politikern erwartet werden können und deshalb sollte es ein Verbot von Nebentätigkeiten in der Politik geben.
10) Die Demokratie ist in Gefahr – Lobbyregulierung ist eine Zukunftsaufgabe. Deshalb keinen Zutritt mehr für diese in Regierungsgebäude und die zusammen Arbeit zwischen Regierungsmitgliedern und Lobbyisten per Gesetz unter Strafe gestellt.
Gegen diese in meinen Augen Mafia , kämfe ich an. Viele Bürger wurden noch nie Richtig informiert wie,was,wer, dahinter steht und wie unsere Parteien in den letzten Jahren für diese Mafia Gesetze geändert und gemacht hat.
Wie viele Politker keine,
nur habe ich den Willen und Gedanken eine Soziale ,Menschwürdige unabhängige Politik zu machen wo die Bürger und Bürgerinnen wieder an ERSTR Stelle sieht und nicht die Finanz und Geldmächtigen , sondern ein Wohlstand für alle wie in den 50 - 70 Jahren, dies ist und wird wieder möglich sein, wenn alle zusammen halten und wir erst wieder nach uns sehen und dann die EU und der Restb der Welt. Sind die Bürger im eigenen Land gut abgesichert kann mit dem Rest viel gemacht werden.
Helmut Schmidt, Willy Brand, weil das waren noch Politiker mit Charakter ,Ausstrahlung und unbestechlich.
Sie wollten den Wohstand für Ihre Mitmenschen.
Soziale Gerechtigkeit, Wohlstand für alle.
Das heißt:
Alle Bürger müssen in alle Kassen mit einzahlen,Sozial - , Kranken - , Rentenkasse, wirklich alle.
Desweitern gibt es in Rentenfrage keine Vorteile mehr für Politiker ,Bürgermeister oder in der Industrie füe Vorstände, das soll heißen erst wie der einfache Bürger ginbt es Rente mit 64 j. und dann auch nur eine Höchstgrenze von 2500 € für alle. Sowas ist Soziale Gleichstellung alle Bürger und wir Sparen Milliarden an Steuergeldern bei dieser Mase von Politikern.
Das unsere gerne Grossen Parteien durch verünftige Bürger nicht mehr Gewählt wurden.
Das ich alles ehrlich und offen belege, das jeder Bürger sofort Informiert wird, wenn Gesetze oder Bestimmungen gegen die mehrheit der Bürger geplant werden und es wieder ein haufen Geld kostet für gewisse Intressen Gruppen.
Hauptschulabschluß Lehre als Elektriker mit Gesellenbrief 12 j. Taxifahrer 1 j. Verkäufer im Baumarkt 1 j. Bodenleger ü. 20j. LKW / Busfahrer mit Fahrdienst-/Disponent-/ Fuhrparktätigkeiten bei mehreren Firmen.
Arbeite gerne nur muss alle im Sozialen Bereich und auch Spass machen, deshalb wenn ich merkte das es kein Spass macht , weiter gewandert.
TTIP, CETA , weil diese den Sozialenwohlstand noch weiter unterwandern wird, desweitern unsere Gesundheit gefährtet und Krankheiten fördert.
Desweitern werde ich gegen den Mindestlohn und Zeitarbeit käpfen, für mich die größten Fehlentscheidungen aller Zeit. Warum? Mindestlohn ist ein Lohn wo kein Mensch bzw. Familie leben kann ohne Staatliche Hilfe, dann muss der Staat aufstocken und die ist eine ungerechtigkeit hoch 7 , weil der Steuerzahler bringt den größten Teil dieser Gelder aufund die Firmen haben höhere Gewinne, Sozialkasse dafür weniger, die nehme ich Illegale Subventionierung von Unternehen durch die Hintertür( Fall für die EU).
Desweitern Zeitarbeit, kein Mensch kann mehr für die Zukunft planen, Unternehmen kann es egal sein was mit diesen Personen passirt sie haben ja alles im Trockenen zu der Allgemeinheit.
Gar keine von meiner Seite, nur wenn mich die Wähler icht mehr wählen wäre das ein Zeichen auf zu hören.
Sozial schwache, den Bürgern wo mit Ihrer Leistung und Hände dazu beitragen das es den Firmen gut geht, weil sie sind der Motor jeder Firma und ohne Motor läuft dieBeste Steuerung nicht, nur haben die möchte gern Steuerer dies bis heute nicht kapiert.
Meine Meinung :
Liebe Wählerinnen und Wähler,
wer was ändern möchte in diesem Staat muss auch mal was neues Versuchen, darum last uns mit diesen Unabhängigen Kandidaten/innen neueWege gehen zu gunsten aller in der BRD und lasst eure Angst zu Hause. Wer nicht neue Wege geht weiß nie was komen wird, neue Weg sind immer ein Neuer Anfang, was vieles Schlechtes Abwirft. Deshalb Hunderte für euch und wir für ein Neues Deutschland mit wirklicher Demokratie und Sozialen Wohlstand.