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Bürgerkandidatinnen
Demokratie 1.2, Update für Deutschland Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Bewerberin

WK 46 - Hameln-Pyrmont – Holzminden

2016-07-13_14.43.28

Hermann Gebauer

internationaler Entwicklungsberater

freiberuflich 40 Jahre, Afrika, Lat. Amerika, Balkan

Persönliche Daten

75 Jahre

verheiratet, zwei Kinder

wohnt in 31848 Bad Münder am Deister

Mitgliedschaften

Ich komme Ende Februar nach 40 Jahren Tätigkeit in Friedenspolitik, Armutsbekämpfung und Sozialpolitik nach Deutschland zurück. Ich habe einen umfangreichen Programmvorschlag entwickelt: freiheitlich, pazifistisch, humanistisch, nachhaltig und weltoffen ausgerichtet und will mich für Hameln-Pyrmont, Holzminden bewerben, wo ich aufgewachsen bin. Ein spezifisches Kurz-Programm für den Wahlkreis werde ich noch ausarbeiten. Beide Programmvorschläge hoffe ich, bis Beginn nächsten Jahres vervielfältigen zu können. Die Vorschläge sind als Grundlage für Diskussionen in den Gemeinden gedacht und werden je nach Wählerwünschen angepasst und priorisiert werden. Ab März ist meine deutsche Adresse in Bad Münder am Deister, Kreis Hameln/Pyrmont. Seit zwei Jahren versuchte ich Initiativen im Weserbergland zu initiieren: Europäisches Berufs-Ausbildungszentrum und gemeinsame berufliche Ausbildung von jungen Deutschen und Flüchtlingen. Allerdings gelang es mir nicht, die Unterstützung der lokalen Parteien zu bekommen. Unabhängige Initiativen haben keine Lobby. Selbst auf lokaler Ebene besteht ein Politmonopol der gewählten Parteien, in Zukunft wohl auch der AfD, wenn sich Unabhängige kein Gehör verschaffen können und direkte Demokratie auf die Beine stellen. Ich unterstütze Mehr Demokratie, Campact und Abgeordnetenwatch.

Freiwillige Selbstverpflichtungen

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Warum wollen Sie DirektkandidatIn werden?

Die deutsche Demokratie sehe ich als "krank" an. Wir haben einen Parteienstaat, seit 1949, aber keine Bürgerrepublik, in der die Volkssouveränität realisiert wird. Aus eigener politischer Arbeit in peripheren Ländern habe ich erfahren, dass direkte Demokratie möglich ist. Das Volk ist nicht zu dumm dazu, wenn es denn eine allseitige Information und anschließend demokratische Auseinandersetzung über wesentliche politische Themen gibt. Ich werde als Abgeordneter alles daran setzen, dass das Ideal des Bürger-Souveräns zumindest in Teilen erreicht wird. In meinem Programmvorschlag lege ich die Priorität auf die Vertiefung der politischen Freiheit des Bürgers und definiere die folgenden Ziele für die kommende Wahlperiode: a) Gemäß GG Einführung von Volksabstimmungen. b) Streichung der öffentlichen Zuschüsse an parteinahe Stiftungen (Parteilobbys) von 500 Mio Euro/Jahr, wegen Ungleichheit gegenüber zivilgesellschaftlichen Initiativen, die insgesamt mehr zu politischer Willensbildung beitragen, c) Mindestens 90% aller Leitungsstellen im öff. Dienst (ausser Ministern und Staatssekretären) an Nichtparteimitglieder vergeben, überwacht von Ombudsfrauen/männern. Bisher schätze ich dass mind. 90% dieser nahezu 20.000 Stellen im Staatsapparat von BT-Parteien-Mitgliedern besetzt werden. (das, obwohl weniger als 2% der Bevölkerung Mitglieder der BT-Parteien sind) Der Staatapparat darf kein Besitz der BT-Parteien sein, er "gehört" der gesamten Zivilgesellschaft, d) Mindestens eine oder zwei Gesetzes initiativen pro Jahr aus der Zivilgesellschaft heraus nach ausführlicher Diskussion über Internet durch die unabhängigen Abgeordneten in den BT einbringen. e) auf lokaler Ebene müssen Bürgerkomitees die soziale Kontrolle über lokale Verwaltungen ausüben. Der lokale Parteienfilz gleicht dem "Bundesfilz" und ist mit ein Grund für Wahlenthaltung und zunehmender Tendenz zur AfD
Welche Qualifikationen bringen Sie für die Arbeit als DirektkandidatIn mit?

Schon während des Studiums (Volkswirtschaft, Soziologie) habe ich als 68er politisch unabhängig gearbeitet, trotz Familie und Arbeit in vielen Betrieben (Bundesbahn, BASF, IBM, Böhringer Mannheim, Bad. Wüttbg. Hochschulkommission) und 1974 die erste Begegnungsstätte zwischen deutschen und türkischen Arbeiterfamilien in Ludwigshafen/Rh. initiiert. Ich war zwei Jahre Mitglied in SPD und habe die Grünen zu Beginn unterstützt, aber aus deren selbstbezogenen, von den Bürgern abgehobenen, Interessen die Lehre gezogen: Demokratie muss auf zivilgesellschaftliche Bewegungen mit gemeinsamen Grundzielen bauen, aber nicht auf Parteien, die statt Bürgerinteressen zu vertreten primär das politische Machtmonopol anstreben. Junge unabhängige Menschen, die Karriere im Staatsdienst oder für die Politik anstreben, müssen sich schon im frühen Alter den Parteien andienen. Ich nenne das die deutsche Version von politischer Korruption. In meiner Arbeit in peripheren Ländern in multikulturellen Zusammenhängen in Afrika, Lateinamerika und Balkan 40 Jahre hindurch war gerade die Stärkung unabhängiger Zivilgesellschaften und ihrer Minderheiten Kern meiner Tätigkeit. Während meines letzten Deutschlandaufenthaltes habe ich zwei Monate mit Flüchtlingen in meiner alten Heimat verbracht und ein Projekt für gemeinsame Ausbildung von jungen Deutschen und Flüchtlingen ausgearbeitet (das wie gesagt von lokalem Parteien-Filz abgelehnt wurde). Vor allem auch, da ich auf eine Integration abgestellt hatte, die nicht nur Integration von Arbeitskräften für den Arbeitsmarkt beinhaltet, sondern Integration von Mitbürgern im gesamtgesellschaftlichen Sinne.
Welche Person würden Sie am ehesten als Vorbild für sich ansehen und warum?

Es gibt für mich besonders drei Persönlichkeiten, die mir selbst viel gegeben haben, Gandhi, Mandela und Jose Mujica, ehemaliger Präsident von Uruguay. Alle drei haben sich selbstlos für die Stärkung von Zivilgesellschaften und deren politischer aktiver Teilhabe an öffentlichen Angelegenheit eingesetzt, nicht als autoritäre Persönlichkeiten sondern als Vorbilder für demokratisches, ethisches, politisches Handeln. In Deutschland sucht man solche "Jahrhundertpersönlichkeiten" leider vergebens.
Welches politische Projekt wollen Sie bei einer Wahl für Ihre BürgerInnen als Erstes ins Leben rufen?

Unter Stichwort politische Freiheit: Volksabstimmungen, Kürzung von Steuergeldern an parteinahe Stiftungen, Unabhängige in Leitfunktionen des Staatsapparates, Gesetzesinitiativen aus der Zivilgesellschaft, lokale Bürgerkomitees zur sozialen Kontrolle der öff. Verwaltungen auf Gemeinde- und Kreisebene. Stichwort humanistisch: Bedingungsloses Grundeinkommen, Einführung von Solidar-Wirtschaft mit einem ersten nationalen Fonds für zinslose bzw. "verlorene" Kredite, um Arbeit vor allem in der Region zu generieren unter nachhaltiger Nutzung lokaler Ressourcen. Stichwort pazifistisch: Stärkung der EU und demokratische Kontrolle durch die Zivilgesellschaften, Freundschaftsvertrag mit Russland, deutsches Militär nur mit UN-Mandat ausserhalb Europas einsetzen, Verbot der Ausfuhr deutscher militärischer Güter aus EU-Raum. Stichwort nachhaltig: Strikte Einhaltung internationaler Abkommen (bspw. Klima, Wald, Boden, Wasser-Schutz), Wiederbelebung und nachhaltige Nutzung nationaler Ressourcen in Land- und Forstwirtschaft, Abschaffung von Massentierhaltung, ökologisch betriebene Land- und Forstwirtschaft, ökologischer Hausbau und langfristig weg vom privaten Autobesitz und hin zu öffentlich angebotenen nachhaltigen Verkehr. Stichwort weltoffen: Hinarbeiten zum Weltbürgertum durch Einführung von obligatorischem Ethik-Pflichtfach. Deutschlandweites Ausarbeiten durch Fachleute und nationale Diskussion über ein Grundgerüst ethischen Handelns, das eine "Werte-Charta" für alle Deutschen und Zuwanderer darstellt und die verbindlich und juristisch einklagbar sein muss wie die Menschenrechte. Diese Charta sollte bis Ende der kommenden Wahlperiode im BT verabschiedet werden und auch Grundlage des Ethikunterrichtes werden. Nur so wissen Deutsche und Zuwanderer in welche Gesellschaft "integriert" wird. Auf lokaler Ebene sollten alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die präventive Friedenspolitik leisten, vom Bund bezuschusst werden (bspw. internationale Kulturvereine und Patenschaftsvereinigungen in Gemeinden) Alle Punkte sind ausführlich in meinem Programmvorschlag ausgeführt.
Welches politische Ereignis hat sie in letzter Zeit besonders gefreut?

Drei Dinge habe ich erfreut zur Kenntnis genommen und mich auch diesbezüglich beteiligt: 1. Der breite Widerstand gegen CETA und TTIP 2. Das zivilgesellschaftliche Engagement bzgl. Flüchtlingen 3. Das Wiedererstarken der Friedensbewegung
Wie garantieren Sie Ihre Unbestechlichkeit?

Zuerst durch eigene integre Lebensführung und Offenlegung meiner Einkünfte. Ich bin es von klein auf gewohnt, meinen Verdienst mit Menschen aus peripheren Ländern zu teilen und ihnen meine Einkünfte gegenüber ihren geringen offenzulegen und mit ihnen über die Rechtmässigkeit zu diskutieren. Soziale Kontrolle der Abgeordneten sollte in Deutschland vor allem von Abgeordnetenwatch, die ich unterstütze, ausgeübt werden, und auf Gemeindeebene von Ombudsfrauen/Männern.
Wie sieht Ihr Werdegang aus?

1964: Abitur bis 1966 FallschirmLt. der Reserve 1972 Dipl. Volkswirt in Heidelberg anschliessend Soziologiestudium in Heidelberg und Münster 1972 bis 1974 Regionalplaner in Ludwigshafen, Assistent an Uni Heidelberg und Dozent der Verwaltungsschule Ludwigshafen 1976 bis 1984 erste Ausreise nach Afrika (Guinea-Bissau), Aufbau und Leiter der Investitionsabteilung im Planungsministerium und Aufbau von landw. Kooperativen mit animistischen und islamisierten Völkern bis 1986 Äquatorial Guinea, Vorbereitung internationaler Geberkonferenzen, bis 1992: EU-Verantwortlicher für gesamte Nahrungsmittelhilfe im Bürgerkrieg Mosambiks mit 5 Mil internen Flüchtlingen und 5 Mio verarmter Stadtbevölkerung, Aufdeckung von Korruption der einheimischen Nomenklatura, internationale Rechnungsprüfung in Mosambik woraufhin die gesamte EU-Hilfe aus dem nationalen Korruptionssystem herausgenommen wurde. bis 1997: Ecuador im Planungsministerium (Dezentralisation der Entwicklung) und Konzeption und Durchführung eines Regionalprojektes mit den Ärmsten im Land (Provinz Loja). Leiter der Ausarbeitung einer nationalen Entwicklungsstrategie der indigenen Bevölkerung (weltweit erste im Rahmen der UN-Dekade für indigene Völker) 1997/98 Bosnien Herzegowina: Planung und Durchführung erste Minderheiten-Rückkehrer in ethnisch "gesäuberte" Gebiete, Versöhnungsprojekt zwischen Bosniaken, Serben und Kroaten 1999/2000: Peru-Ecuador: Exekutivsekretär des binationalen Versöhnungs-Programms zwischen beiden Ländern nach dem Friedensabkommen in 1999. bis 2001: Südserbien: Programmleiter des Versöhnungsprogramms zwischen Serben, Albanern und Roma.
bis 2003: Nord-Mosambik: Einführung eines regionalen demokratischen Verwaltungssystems unter aktiver Beteiligung der Zivilgesellschaft. bis 2006: Honduras: Ausarbeitung einer Entwicklungs-Strategie gemeinsam mit den 7 authochtonen Völkern und Leiter der Durchführung der Katastrophenhilfe nach Hurrikan Beta und Gamma. bis 2009: Brasilien: Gemeinsame Ausarbeitung eines Entwicklungsprogramms mit den indigenen Guarani in Mato Grosso do Sur und Soziale Entwicklung in sozialen Brennpunkten von Metropolen in Alagoas und Sao Paulo. bis Ende 2010: Haiti: Nach dem Erdbeben mit 250.000 Toten Wiederaufbauprogramm und Stärkung der Zivilgesellschaft in Südost-Provinz (Jacmel). seit 2011 in Panama: Aufnahme von schriftstellerischen Arbeiten und soziopolitische Studien, Essays 2014 bis 2016: Ausarbeitung von Programmvorschlägen zur Bekämpfung deutscher und europäischer Jugendarbeitslosigkeit sowie Integration von Flüchtlingen für den Landkreis. Leider keine positive Resonanz von lokalen Behörden, da ich als Unabhängiger nicht im Netz der regierenden Parteien verankert bin. Finanziert wurde ich in meinen Tätigkeiten hauptsächlich von internationalen Nichtregierungsorganistionen, UN, EU, Weltbank, Amerikanische Entwicklungsbank, Schweden, Norwegen und Eigenfinanzierung. Sprachen: Englisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch, Schwedisch und Kreol-Kentnisse.
Welchen möglichen politischen Vorhaben oder Zielen könnten Sie auf keinen Fall zustimmen und warum?
1. Ich war von Beginn an gegen die Agenda 2010, die den Niedriglohnsektor in Deutschland und damit die Armut großflächig ausgebreitet hat. In einem reichen Land wie Deutschland darf es weder Armut noch Arbeitslosigkeit geben.
2. Die Freihandelsabkommen müssen verhindert werden. Sie spielen die Arbeitskräfte auf der ganzen Welt gegeneinander aus und sind gegen nationale nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Konsumstandards gerichtet. Außerdem unterliegen sie nicht mehr der Kontrolle der deutschen Produzenten und Konsumenten.
3. Das von Deutschland veranlasste europäische Spardiktat hat die südeuropäischen Länder an den Rand des Kollapses gebracht und war der Beginn eines europäischen Spaltungsprozesses.
4. So wie Deutschland Integrations-Politik macht, spaltet es das Land und treibt es in die xenophobe Richtung. Integration funktioniert nur, wenn eine klare Wertebasis vorliegt, die verbindlich für Einheimische und Zugenzogene sein muss. Die Flüchtlingsaufnahme und -versorgung muss darüber hinaus von den Menschen selbst regional entschieden werden und nicht von oben herab diktiert werden. Ist in Regionen keine Akzeptanz vorhanden, darf keine Zuteilung verfügt werden. Modell-Regionen gehen bei Integration voran und können andere Regionen von ihrem positiven Ansatz überzeugen.
5. Kein Einsatz der Bundeswehr, wenn kein UN-Mandat vorliegt. Das wäre die einzige Legitimation nach internationalem Recht.
6. Keine Lagerung von Massenvernichtungswaffen auf deutschem Boden.
7. Keine Ausfuhr von Krieggütern ausserhalb der EU.
Welche Gründe könnten Sie dazu bewegen, sich aus der Politik zurückzuziehen?

Ich empfinde mich als Bürger, der sich lediglich temporär in Politik einmischt und dabei Jüngere ermutigen will, ebenfalls den direkten Demokratiegedanken weiter voranzubringen. Ich will kein Politiker sein, sondern meine Wähler direkt mit in den Bundestag nehmen: durch ihre Gesetzesinitiativen mindestens einmal im Jahr. Die Wähler sollen wissen: Wenn sie mich wählen, wählen sie sich selbst in den BT. Die Zeit des Abnickens zugunsten politischer Eliten muss ein Ende haben. Im Bundestag strebe ich keine Karriere an und werde dafür sorgen, dass in meinem Wahlkreis die direkte Demokratie gestärkt wird unter dem Motto: Vom Parteienstaat zur Bürgerrepublik.
Welchen Interessengruppen fühlen Sie sich verbunden, bzw. wessen Interessen müssten Ihrer Meinung nach politisch stärker vertreten werden?

Zuerst geht es um den Niedriglohnsektor: Arbeitslose, HartzIVler, Arme schlechthin, junge wie auch arme Rentner, Behinderte, aber auch Flüchtlinge. (Leitsatz: Raus aus der Armut und den täglichen Existenzängsten durch bedingungsloses Grundeinkommen) Dann: Eine richtige Integrationspolitik schafft Arbeit für Deutsche und Flüchtlinge. Da darf es keinen Widerspruch bzw. gegenseitiges Ausspielen geben. Schließlich geht es um die Förderung von Familien-, Klein- und Mittelbetrieben, (Mittelstand) die die lokalen Ressourcen nachhaltig nutzen mittels Anwendung der Solidar-Wirtschaft als Alternative zum Kapitalismus und sozialistischer Kommandowirtschaft.
Weitere Informationen:

Ich kann leider erst zu Beginn März mit dem konkreten Wahlkampf in Deutschland beginnen, da ich bis dahin noch in Panama meinen Wohnsitz habe. Ab März schwebt mir vor, fünf Monate wandernd bzw. radelnd von einer Gemeinde zur anderen zu gehen und in Diskussionen meinen verkürzten und auf den Landkreis spezifizierten Programmvorschlag zu diskutieren und die Prioritäten gemeinsam mit den Wählern herauszukristallisieren. Dabei werde ich eine Flip-Chart brauchen, auf der die Diskussionen festgehalten werden. Eventuell, bei genügend Zeit und Lust der Wähler werde ich nach einer Einführung zuerst eine Stunde Gruppenarbeit vorschlagen und danach die Plenumssitzung abhalten. Ich hoffe, dass ich in dieser Zeit möglichst alle Gemeinden besuchen kann und vor allem auch jeweils mit den örtlichen Komitees deren weitere Arbeit bespreche. Es soll ja nicht bei meinem einmaligen Besuch bleiben, jedes örtliche Komitee wird die gesamte Kampagne individuell in ihrer Gemeinde gestalten, bis zum Wahltag und darüber hinaus weiter bestehen. Dabei werde ich ein bis zwei Tage in der Woche reservieren, um telephonisch und per Mail die Aktivitäten der Komitees beratend zu begleiten. Für mich ist insbesondere wichtig, während des Wahlkampfes die "Seele" der Wählerschaft und ihre Bereitschaft zum gesellschaftlichen Wandel herauszufinden, um darauf entsprechend eingehen zu können. Die Herausforderung ist: Aus dem Weiterso und der satten Bequemlichkeit herauszukommen und Subjekt der Geschichte zu werden. Es hört sich vollmundig an, aber schließlich geht es darum, die Volkssouveränität (direkte Demokratie) zu erlangen, was ein langer Weg sein wird.