Im März 2016 habe ich nach einem Anstoss von Marianne Grimmenstein die Bürgerkandidaten ins Leben gerufen. Mein Ziel war es, mehr Bürgerbeteiligung in den Bundestag zu bringen. Mein Mittel wäre gewesen, dass die unabhängigen Kandidatinnen nicht Entscheidungen von Parteivorständen befolgen müssen, sondern sich nach dem Willen der Bürgerinnen ihres Wahlkreises richten können.
Das hat auch bedeutet, dass wir im Vorfeld der Wahl ausdrücklich KEIN Programm aufgestellt haben, nicht mal ein paar kleine Gemeinsamkeiten. Denn erst die Bürgerinnen sollten dann die Ziele demokratisch auswählen (was übrigens als Partei nun von Demokratie in Bewegung verwirklicht wurde). Damit wäre eine direkte Demokratie möglich gewesen, zumindest eine viel direktere, als wir sie im Augenblick haben.
Leider hat das nicht geklappt.
Obwohl sich viele Kandidatinnen über die Website gefunden haben und sich zur Wahl stellen wollten, haben wir festgestellt, dass es doch einige Hürden gibt, überhaupt auf den Wahlzettel zu kommen. Schlussendlich haben die etwas mehr als 20 Kandidatinnen, die bundesweit über unsere Plattform angetreten sind, zwischen ungefähr 0,5 und 8 Prozent der Wählerstimmen geholt. Zu wenig, um in den Bundestag einzuziehen.
Während des Wahlkampfs war von Seiten der angesprochenen Bürgerinnen immer wieder die Frage aufgetaucht: „Was vertretet ihr eigentlich? Warum soll ich euch wählen?“. Dazu hatten wir keine überzeugende Antwort, denn wir haben immer noch kein Verfahren, um den „Wählerinnenwillen“ wirklich zu ergründen.
Meine Vorstellung dazu hatte ich zu der Zeit schon im Kopf und war äusserst erstaunt, als Marius Krüger von DEMOCRACY Deutschland mit mir Kontakt aufnahm und mir exakt diese Idee als die seine vorstellte. Er hatte zu dem Zeitpunkt schon sein Crowdfunding über startnext begonnen und ich habe nur sehr kurz gezögert, bevor ich ihm vorschlug, die Idee gemeinsam umzusetzen.
Eine App, die die konkreten Abstimmungen des Bundestags für alle Menschen in Deutschland öffnet und sie darüber diskutieren, argumentieren und abstimmen lässt, das ist eine riesige Hilfe, wenn es darum geht, den „Wählerinnenwillen“ zu ermitteln. Und wenn das auch noch vor den tatsächlichen Abstimmungen im Bundestag passiert, dann können sich die Abgeordneten das Resultat als Anstoss nehmen, sich via der App nochmals kurz und zusammengefasst zu informieren und ihr Abstimmungsverhalten zu prüfen.
Mit diesem Werkzeug können nun alle Bürgerkandidatinnen, aber auch alle Abgeordneten ganz konkret die Meinung der Menschen im Land einholen. So etwas hat es bisher noch nicht gegeben und mit der Hilfe von 542 Spenderinnen für den Prototypen und weiteren Unterstützerinnen in Zukunft, wird dieses Werkzeug noch viel von sich hören lassen, das ist meine Überzeugung.
Tatsächlich hat es das DEMOCRACY Team geschafft, von über 500 Spenderinnen mehr als 35.000€ einzusammeln und dann auch noch den Förderpreis demokratie.io und den Prototype Fund zu überzeugen. Das ist sehr motivierend.
Die App wird als Prototyp zwischen April und Mai 2018 zum ersten Mal veröffentlicht. Ab dem Herbst wird sie Bundestagsentscheidungen abstimmbar machen.
Für den nächsten Bundestagswahlkampf können wir dann die Frage: „Für was steht ihr denn? Was vertretet ihr eigentlich?“ ganz einfach beantworten. Schaut auf die Meinung der Bügerinnen zu den Entscheidungen des Bundestags.
Wir stehen für direkte Demokratie.
Die erste Demo der App als Video
Mit der von der Piratenpartei verwendeten Software "Liquid Feedback" gibt es bereits ein aufwändig entwickeltes und als Freeware verfügbares Tool. Entwickelt zur politischen Meinungsfindung und Willensbildung. Zum Thema "Neuerfinden" rege ich dringend an, sich mit den Geschwistern im Weinberg von Liquid Feedback zusammenzusetzen. Ich war auf einem Wochenendworkshop, bei dem die Software vorgestellt wurde. Großartig.
Ich freue mich auf die App. Bitte denkt dran, sie auch als apk verfügbar zu machen. Sonst würden alle WählerInnen ohne Android/Ios ihren Wählersillen nicht sagen können. Es gibt viele Menschen, die kein Kunde von Apple, Google und Co. sein wollen.
Das ist einfach super!
