Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Neuigkeit

Frei
06.03.2019

Einreichen beim Bundeswahlleiter

Nachdem die Post gestern (Mo.03.04.2019 Anm. d. Red.) nur (klägliche) 4 Briefe mit bestätigten UU gebracht hatte, bin ich - gesundheitlich angeschlagen - nach Augsburg gefahren, um 67 bestätigte UU abzuholen. Erhalten hab ich die UU im dortigen Landratsamt aus Augsburg und Umgebung, allerdings unbestätigt.

Um in Wiesbaden rechtzeitig anzukommen, bin ich direkt los gedüst und hab auf deren zeitaufwändige Bestätigung verzichtet. Ein richtiger Entschluss, denn es war richtig viel Verkehr mit einigen Staus (beinahe wäre ich noch in einem Unfall verwickelt worden).

Magnus hat mir auf einem Parkplatz noch 13 bestätigte UU überreicht und um 16:30 konnte ich dann an der Pforte des Bundeswahlleiters unsere Liste samt Unterlagen und 3337 bestätigten UU übergeben. Zusätzlich noch 33 zweifelhafte unbestätigte (wo sich m.E. ein Einspruch gelohnt hätte) und knapp 500 unbestätigte bzw. ungültige UU (ohne Aussicht auf Erfolg). Nach einer kurzen Pause bin ich dann nach KF zurück gefahren.

Heiko hat mir telefonisch mitgeteilt, dass auch er seine Unterlagen und ca. 150 bestätigte UU noch rechtzeitig beim Bundeswahlleiter einreichen konnte.

Das endgültige Ergebnis wird der Bundeswahlausschuss am 15.03.2019 in seiner Sitzung verkünden - wer will, kann das im Parlamentsfernsehen live miterleben. Als Vertrauensperson werde ich zwar dazu eingeladen, bin aber leider verhindert.

Heute Vormittag hab ich nochmal viel Post erhalten (135 bestätigte und 49 unbestätigte UU) - leider zu spät. Kleiner Trost: Es hätte ja trotzdem nicht gereicht!

Fazit 1: Wir haben gekämpft und verloren!
Fazit 2: Viel hat nicht gefehlt - es war eine tolle Leistung, wir haben Erfahrungen gesammelt und uns mit unseren Stärken (und Schwächen) kennen gelernt. Darauf kann man aufbauen!

Deshalb sollten wir uns nochmals treffen um über alles zu reden, auch wenn's nicht ganz gereicht hat den tollen Endspurt feiern und den Blick in die Zukunft richten. Die nächste Bundestagswahl könnte früher kommen als gedacht und ich will u.a. an Abrechnungsbeispielen erläutern, wie das bei uns läuft und wo die Vorteile liegen.

In Wiesbaden hat der Bundeswahlleiter seinen Sitz. Dort hat Werner Fischer die Unterstützungsunterschriften eingereicht.

von Werner Fischer
14 Kommentare
  • @Katarzyna V: Volksbegehren auf Bundesebene gibt es nicht und die Parteien sträuben sich seit langem, es einzuführen. Der Fraktionszwang ist eigentlich illegal, nach dem Gesetz ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet. Um da was zu ändern, muss man erstmal einen Fuß ins Parlament reinbringen...

    13.03.2019 00:09 Uhr
  • Man findet die Unabhaengigen jetzt ja auf der Liste. Was das bedeutet, habe ich keine Ahnung. Die Liste der Teilnehmer an der Sitzung des BWA laesst Uebles ahnen: viel zu viele Vertreter bisheriger Komikerparteien, sind doch alles Konkurrenten. Die Datensaugeinrichtung bei der Zulassung von nur "Zuschauern" spricht Baende. Eine pure Barriereeinrichtung gegen mitsprechenwollende Buerger, eine Farce also. So wird das nix mit Diesels Erfindung und auch nix mit jedem anderen Versuch, ueber welche Hintertueren noch Demokratie zu pushen. Das muss anders angefangen werden.

    H Mueller
    10.03.2019 19:45 Uhr
  • Vermute, dass der Frame "Wahlen" ungeeignet ist, eine andere Gesellschaftsaenderung zu triggern. Vermute entsprechend, bei aller Anerkennung des edlen Versuches, dass die Einwahl eines auch noch so engagierten Fuersprechers eines kooperativen Wirtschaftssystems wie Herr Schoening in ein Parlament, EU oder national, kaum etwas aendern koennte. Wahlen und Parlamente und auch Regierungen sind angelegt, Buerger oder "das Volk" so einzulullen, dass es sich eben NICHT als Souveraen etabliert. Der Taeuschungsframe "Wahlen" kann nicht mit Wahlen innerhalb des gleichen Frames aufgebrochen werden. Das muss scheitern. Entweder gleich, wie jetzt hier, oder spaeter wozu es hier gar nicht erst kam. Ein neuer Frame muss her. Schoening hat Recht, Diesels Idee als ein neues framing zu begreifen. Doch als Wahlprogramm im alten Frame ist Diesels "Solidarismus" kein taugliches Instrument.

    H Mueller
    09.03.2019 02:14 Uhr
  • Das Behördendilemma hätte vermieden werden können, wenn jeder Unterstützer seine Unterschrift selbst bei seinem Einwohnermeldeamt hätte bestätigen lassen. Ich wurde dort nach meinem Ausweis gefragt und hatte den Eindruck, dass Dritte gar nicht befugt sind, den Behördenstempel zu holen!

    Ein Vorschlag zum Dranbleiben: Statt einer Wahlkampfreise sollten wir, um erstmal bekannt zu werden, eine Vortragsreise mit unseren Ideen veranstalten - sorgfältig vorbereitet mit Zeitungsartikeln in den Wochen davor und mit Berichten danach, um im Gespräch zu bleiben. Da könnte uns das Volk mal unverbindlich kennenlernen und bei der Gelegenheit sollten auch gleich Unterstützungsformulare für die nächste Wahl an jene verteilt werden, die unseren Ansatz gut finden - mit dem Hinweis, diese am Einwohnermeldeamt persönlich bestätigen zu lassen! Der persönliche Kontakt ist genauso wichtig, wie eine mitreißende PR-Kampagne! Ein Mitglied unserer Bewegung könnte die ausgefüllten und bestätigten Unterstützungsformulare dann vor Ort sammeln, zählen und beizeiten an einen Koordinator schicken. Hier könnte Magnus einen Zähler installieren, wo jeder Sammler nach und nach eingibt, wieviele brauchbare Formulare er schon hat. Ich bin bereit Zeitungsartikel zu schreiben (verfüge über journalistische Erfahrung) und Tipps für die Organisation vor Ort zu geben. Inhaltlich biete ich ein Konzept für eine Reform des Bildungswesens und des pseudodemokratischen Systems hin zu einer sozial-integrativen Gesellschaft, nachzulesen in meinem Taschenbuch "Was für Ticker ist ein Politiker".

    08.03.2019 19:09 Uhr
  • Da in Bayern zeitgleich das Volksbegehren "mehr Artenvielfalt" stattfand. Konnte ich bequem in einem Behördengang das Volksbegehren unterschreiben und die Bestätigung der Unterschrift für die Bürgerkandidatenliste durchführen lassen. Die Frage ist aber, ob so eine neue "Bürgerkandidaten-Liste" nicht zu viel Presse- und Öffentlichkeitsarbeit benötigt. Ob man nicht lieber Volksbehren organisiert, die zum Ziel haben den Bundestag mehr zu demokratisieren. Z.B. den Fraktionszwang von Parteimitgliedern abzuschaffen, so dass jeder Abgeordnete bei allen Themen nach seinem Gewissen abstimmen kann. Oder noch mehr digitale Kontrolle/Transparenz ausüben, was haben Bundestag-Abgeordnete versprochen, wie haben sie persönlich abgestimmt, so eine Software bietet ja Abgeordnetenwatch.de an. Letztendlich könnte es nämlich sein, dass sich im Bundestag die Bürgerkandidaten-Liste genaus organisieren müsste wie die jetztigen Parteien: mit überheblichen Vorständen, Cliquen-Wirtschaft etc.

    Katarzyna V
    08.03.2019 17:51 Uhr
  • Konzentrieren auf Aufbau der Diesel-Volkskasse (muss m.E. eine auf heute abgedatete andere Bezeichnung haben (Ideen haette ich zur Diskussion) und oertlich erste Inseln der DieselvariantenBetriebseinheiten, notfalls per provisorischer crowed fundings. Da kaemen schon einige hundert Personen schnell und praktisch zusammen. Und waeren zugleich Grundstock welcher naechsten "Waehlerstimmen" im realen Schildastaatsbereich. Die Systemaufmischung muesste m. E. eine Zangenbewegung, mental und wirtschaftlicher Seiteneinstieg gleichzeitig sein. Hat der Diesel (das Buch muss man mit wachem Kopf wirklich gelesen haben) doch schon alles vorkonstruiert. Nur die Sprache und die inzwischen entstandene Datenwelt muss etwas nachgepasst werden, kaum was noch neu konstruiert werden. Meine Empfehlung: Arbeitsgruppe bilden, sofort die ersten praktischen Schitte probeweise einleiten, entwickeln und anpassen. Irgendwann nebenbei auch mal in welche Parlamente gehen aber nur als Beifang, nicht etwa als Ziel... Nicht von welchen Parlamenten her ist power, nur unten von der Graswurzel her.

    H Mueller
    07.03.2019 21:15 Uhr
  • Bei https://www.genonachrichten.de/wirkraft-ist-waehlbar-europawahl-2019/

    steht: WIRKraft ist wählbar – Europawahl 2019 7. März 2019 admin Allgemein

    Wiesbaden 6.März 2019. Wir haben es geschafft. Unser coopgo WIRKraft Kandidat Heiko Schöning wird als Parteiloser für die Liste UNABHÄNGIGE auf Listenplatz Nr. 1 zur Europa-Wahl antreten. Darum, ganz herzlichen Dank an alle unseren Unterstützer! Der Bundeswahlleiter hat in seiner Pressemitteilung 5/19 vom 6.März 2019 die Kandidatur der Liste UNABHÄNGIGE bestätigt. Die Reihenfolge erfolgt nach Eingang – darum stehen wir ganz hinten-

    Was ist richtig?

    Detlef
    07.03.2019 19:13 Uhr
  • Es ist so schade, ich habe selbst noch alle Hebel in Bewegung gesetzt, um euch mit meiner beglaubigten Unterschrift kurz vor Ende unterstützen zu können. Anlass war bei mir das Interview bei KenFM, was ich aber erst Ende kurz vor Fristende gesehen habe. Danke für euer großes Engagement!!

    Daniel
    07.03.2019 17:29 Uhr
  • Die von Ihnen gemachte Erfahrung mit dem fehlenden Interesse des Bürgers an der Politik im Allgemeinen u. verbunden mit persönlichem Engagement im Besonderen kann ich mit meinen Erfahrungen im Kommunalbereich bestätigen. Erst wenn es intensiv ans eigene Geld geht, werden die Bürger aktiv. Sie hatten in der Politik an höchster Stelle das entsprechende Vorbild. Nein, aufgeben darf man jetzt nicht, weil die Zeiten noch viel rauher werden u. unsere jetzigen Volksvertreter unseren Ansprüchen nicht genügen sollten. Diskutiert werden sollte höchstens unsere Vorgehensweise. Und wir müssen versuchen, alle bisher Engagierten an Bord zu halten.

    Herbert
    07.03.2019 08:13 Uhr
  • Wundert mich, dass es sogar nur so knapp verfehlt wurde. Auch meine Zustimmung ging per Huerde Postlaufzeit und Behoerdenscimmel verloren, leider. Aber: das EU-Parlament ist ohnehin eine kastrierte Plattform. Die bessere Zielrichtung scheint mir, die Profitmaerkte von der Seite her mit einer begrifflich upgedateten Dieselvariante aufzurollen. Das geriet wg dieser EU-Wahl m. E. zu weit ins Hintertreffen. Falls Schoening oder wer anders in dieser Hinsicht mit Bedacht mehr daraus machen moechte, waere ich dabei. Dann ginge auch keine falsche Wahlhoffnung mehr daneben.

    Das ist Drohung Nicht einverstanden.
    07.03.2019 01:11 Uhr
  • Hallo zusammen! Leider konnte ich, jetzt in Panama wohnend, mich nicht in das Unterschriften-Sammeln einbringen. Vom letzten BT-Wahlkampf wusste ich um die Schwierigkeiten, die ich damals als Buergerkandidat nur durch Unterstuetzung der Piraten und attac in letzter Minute ueberwinden konnte (es ging um 200 Unterschriften). Aber wie Ihr schon sagtet, das Leben, die Politik, geht weiter und der naechste BT-Wahlkampf wird wohl schneller kommen als gedacht. Als Buergerkandidatinnen mit einer humanistischen Alternative im bestehenden Parteienstaat sind wir unverzichtbar, um letztendlich eine Buerger-Republik zu erobern. Wie in meinem letzten Buch: "Die kranke deutsche Demokratie" in Form einer Utopie und Polit-Krimi beschrieben, sollten wir in Zukunft nicht vergessen, ein eigenes Online-Medium zu kreieren, in dem vor allem alle ausgegrenzten Menschen im Land frei schreiben und diskutieren koennen. Dank an alle, die sich eingesetzt haben und die stolz sein koennen, auch, wenn es diesmal nicht gereicht hat. LG Hermann Gebauer

    Hermann Gebauer
    07.03.2019 00:29 Uhr
  • Schade - ich konnte leider nicht mehr tun, hätte aber sowieso nicht gereicht. Mein Tipp: Vor der Bundestagswahl zeitiger anfangen zu sammeln, jetzt schon potentielle Unterstützer ansprechen, in Internetz-Foren die Bürgerkandidaten bekannt machen, vielleicht mit einem Happening ins Fernsehen kommen... Und dann würde ich mal nachbohren, warum so viele Unterschriften nicht bestätigt wurden und gegebenenfalls Behördenboykott öffentlich machen...

    06.03.2019 23:54 Uhr
  • Ja es sind einige Wochenden fürs Sammeln und ebenso viele Nächte fürs Versenden der unbestätigten Unterschriften an die Meldeämter draufgegangen - am Ende hat es nur knapp nicht gereicht. Deshalb möchte ich mich bei den zuversichtlichen Unterstützern bedanken und zugleich alle anderen daran erinnern woran es letztendlich scheitert - und es hätte nicht viel bedurft. Aller Anfang zur Veränderung steht und fällt durch unser Tun, aber ebenso durch unser Nichtstun.

    06.03.2019 23:21 Uhr
  • Hallo zusammen,

    gestern (135) und heute (46) sind leider verspätet weitere bestätigte UU eingegangen - meist bearbeitet am 1.3.2019. Dazu kommen noch 87 unbestätigte UU. Uns hat wirklich nicht viel (vielleicht eine Woche?) gefehlt!

    Ich bedanke mich bei allen, die bis zur letzten Stunde um UU gekämpft haben - es war eine großartige Leistung von Euch!

    Wir sind eine von 54 Gruppierungen, die eine Liste eingereicht haben. Dazu kommen noch 5, die nur auf Landesebene eingereicht haben. Es dürfte ein langer Wahlzettel werden, auch wenn sicher einige Listen (so wie voraussichtlich unsere) wegen fehlender UU letztlich nicht zugelassen werden.

    Info's dazu unter
    Eingereichte Wahlvorschläge
    Sitzung BWA

    Werner Fischer
    06.03.2019 20:56 Uhr
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