Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Neuigkeit

Frei
10.05.2021

Der Kampf für Bürgerbeteiligung muss weiter gehen!

Es macht den Anschein, als wäre die Bewegung der Bürgerkandidaten eingeschlafen. Das stimmt nicht! Denn viele derjenigen, die sich hier engagiert haben, gehen den Weg weiter, suchen neue Pfade und bewegen etwas. Deshalb heute von Susanne Weidelt eine Zusammenstellung über das, was sich so tut.

  • Wege zur Bürgerbeteiligung
  • Internetseite und Newsletter
  • GemeinWohlLobby
  • Initiativen zum Thema Bürgerbeteiligung

Wege zur Bürgerbeteiligung

Magnus Rembold hat in den Newslettern vom November 2020 seinen Weg beschrieben. Wer sich für den Stand der Dinge bei den Klimalisten interessiert, kann sich hier informieren:
https://buergerkandidaten.de/eintraege/229
https://buergerkandidaten.de/eintraege/232
https://www.klimaliste-bw.de/

Im Augenblick treibt er das Projekt "KlimaAbgeordnete" voran, in das viele Einflüsse der Bügerkandidaten-Initiative eingeflossen sind.
https://klimaabgeordnete.de

Ingo Weidelt wird auch wieder zur Bundestagswahl kandidieren. Die Erfahrung als Bürgerkandidat in der Bundestagswahl 2017 sich als Einzelkämpfer durchzuschlagen und als letzter unten auf dem Wahlschein zu stehen, hat ihn bewogen, diesmal gemeinsam mit UNABHÄNGIGE für Bürgernahe Demokratie anzutreten, wie es schon zur Europawahl 2019 angestrebt war. Vor einer Woche hat er zusammen mit weiteren Mitstreitern den Landesverband Brandenburg gegründet und die Landesliste aufgestellt. Im Wahlkreis 65 wird er wieder als Direktkandidat antreten. Bis Ende April werden die Listen in Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westphalen, Bayern aufgestellt. Saarland und Hessen folgen nach.

Warum dieser Weg? UNABHÄNGIGE haben kein klassisches Parteiprogramm, in das man sich irgendwie einordnen muss. Das einzige, das wirklich festgeschrieben ist, ist der Bemühung für Direkte Demokratie, das wofür sich auch viele der Bürgerkandidaten bisher eingesetzt haben. Ansonsten überlässt die Partei den Kandidaten das Wahlprogramm. Die bestehende Partei mindert viele Hürden, die die etablierten Parteien aufgebaut haben. Es ist der Versuch das System von innen heraus zu verändern. Ziel der Kandidatur ist in erster Linie die Idee bekannt zu machen, dass Politik auch anders funktionieren kann, dass nicht alles von oben herab festgelegt werden muss, dass jeder mitbestimmen sollte und es an der Zeit ist, sich einzumischen. Die Willkür, die derzeit in der Politik herrscht, erstickt alle.

Wer sich über UNABHÄNGIGE informieren möchte oder in Erwägung zieht mitzumachen, kann das hier machen:
http://unabhaengige.info/

Mitmachen kann sein: Die Idee weiterverbreiten, kostenlose Probemitgliedschaft, Spende, Unterstützerunterschrift abgeben, selbst Unterstützerunterschriften sammeln, selbst kandidieren ... jeder kann selbst entscheiden, wie intensiv er sich beteiligen möchte.

Bei mehreren Landtagswahlen wurde die Anzahl der notwendigen Unterstützerunterschriften bereits erheblich reduziert. Bei der Bundestagswahl ist das auch zu erwarten. Die Hürde, eine Landesliste auf den Wahlschein zu bekommen, war also noch nie so niedrig.

Die Formulare für die Unterstützerunterschriften findet ihr hier zum Ausdrucken, Unterschrieben und Zurückschicken:
http://unabhaengige.info/unterstuetzen-sie-uns/

Es gibt sicher noch mehr unter Euch, die sich für andere Wege entschieden haben. Schreibt uns in den Kommentaren, was ihr macht und in welchen Organisationen ihr euch engagiert. Es gibt so viele Wege sich für die Sache zu engagieren, wir sollten uns darüber auf dem Laufenden halten.

Internetseite und Newsletter

Ingo und Susanne Weidelt haben sich auch entschieden, die Internetseite der Bürgerkandidaten weiterzuführen. Aus praktischen Gründen als selbständige Unterseite auf dem Server von UNABHÄNGIGE. Die Umstellung der Inhalte wird aber erst nach der Bundestagswahl stattfinden, wenn sie wieder Zeit für solche Themen haben.

Der Newsletter wird von ihnen neu aufgesetzt und er wird sich um alle Bewegungen drehen, die sich in irgendeiner Form für Bürgerbeteiligung einsetzen. Darüber informieren wir euch an dieser Stelle, wenn es so weit ist.

Ziel ist es, in Kontakt zu bleiben, Hinweise zu Initiativen auszutauschen und damit jedem, der sich bereits für die Bürgerkandidaten interessiert hat, die Möglichkeit zu geben, in einem der vielen Schiffe, die in Richtung direkte Demokratie segeln, an Bord zu gehen.

GemeinWohlLobby

Parteien sind ein „erheblich verbesserungswürdiges Vehikel unserer Demokratie“ schrieb Magnus im letzten Newsletter. Da hat er recht. Auch Ingo Weidelt sieht in seiner Parteimitgliedschaft und der Kandidatur nicht den Heilsweg, sondern das notwendige Übel, um in der Politik mitwirken zu können.

Es muss sich grundsätzlich etwas ändern. Die Politik muss sich ändern. Und die Gesellschaft. Wollen wir wirklich so leben? Mit Konkurrenzdenken, Ausbeutung, starren Hierarchien, Umweltzerstörung und Existenznöten? Nein, das wollen wir nicht! Aber wir dürfen nicht warten, bis andere für uns die Gesellschaft ändern, wir müssen es selbst tun, und zwar jetzt! Dafür brauchen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag, den wir selbst erarbeiten und der das bisherige System ersetzt.

Utopie? Nein. Marianne Grimmenstein, die bereits die Bürgerkandidaten initiiert hat und die erfolgreiche Klage gegen CETA geführt hat, hat die GemeinWohlLobby gegründet, diese im November 2020 als Verfassungsgebende Versammlung beim Bundestagspräsidenten angemeldet und mittlerweile über 6000 Mitglieder, die gemeinsam den Gesellschaftsvertrag ausarbeiten.

Wir wollen selbst bestimmen, wie wir leben wollen! Macht mit:
https://gemeinwohllobby.de/

Initiativen zum Thema Bürgerbeteiligung

Democracy App

In dieser App kann man alle Anträge und Gesetzesvorlagen, die im Bundestag eingereicht werden, einsehen und darüber abstimmen. Dann kann man sehen, wie die Abgeordneten und die Community abgestimmt haben. Jetzt vor der Wahl ist besonders interessant der Wahl-O-Meter, der das eigene Abstimmverhalten mit dem der Parteien abgleicht und anzeigt, mit welcher amtierenden Partei man die meisten Übereinstimmungen hat, und zwar nicht bezogen auf Wahlversprechen, die sowieso nicht erfüllt werden, sondern auf das tatsächliche Abstimmungsverhalten im Bundestag.
https://www.democracy-deutschland.de

Petitionen

Werner Fischer hat zwei sehr interessante Petitionen gestartet, die uns alle betreffen und sich daher zu unterstützen lohnen:

KLEINERER BUNDESTAG MIT WAHLRECHTSREFORM - Bundestag auf 598 Abgeordnete begrenzen – gerecht, einheitlich und transparent
https://www.openpetition.de/petition/online/kleinerer-bundestag-mit-wahlrechtsreform

WAHLRECHTS-INITIATIVE - MEHR CHANCENGERECHTIGKEIT ZUR BUNDESTAGSWAHL – Benachteiligung nicht etablierter Parteien stoppen
https://www.openpetition.de/petition/online/wahlrechts-initiative-mehr-chancengerechtigkeit-zur-bundestagswahl

Abstimmung21 – Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl

2021 findet die erste, selbst organisierte bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Menschen werden zur Bundestagswahl 2021 über vier gesellschaftlich relevante Themen abstimmen können: Klimawende 1,5 Grad, Bundesweite Volksabstimmung, Organspende und Keine Profite mit Krankenhäusern.

Teilnehmen können alle Menschen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17-Jährige. Um teilzunehmen, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Damit können Sie in diesem Jahr zusätzlich zur Wahl des neuen Bundestages erstmals auch über vier Sachfragen abstimmen.
https://abstimmung21.de/

von Magnus Rembold
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