Eine Initiative nach einer Idee
von Marianne Grimmenstein

Neuigkeit

Frei
21.12.2016

Bericht vom Informationstreffen am 20.12.2016

Gestern hat unser Treffen im Treffpunkt Freizeit stattgefunden.

Wir waren zu fünft und konnten ein neues Gesicht begrüßen.

Zunächst habe ich die Initiative anhand der Webseite vorgestellt.
Ich habe erzählt, was ich durch die Meschen, die an den Berliner Bürgerkomitees beteiligt sind erfahren habe und zwar, dass laut §6 Abs. 1 Bundeswahlgesetz, die Zweitstimme nicht mehr zählt, wenn man einen parteiunabhängigen Direktkandidaten mit der Erststimme gewählt hat und dieser Direktkandidat gewonnen hat.
Wir haben darüber diskutiert ob das gut, oder schlecht ist und konnten es nicht abschließend bewerten. Wir finden es zumindest skurril, dass diese Zweitstimmen dann nicht mehr zählen. Außerdem ist klar, dass diese Regelung eine Kooperation mit einer Partei - ohne dieser anzugehören - nichts bringen wird, da die Stimmen für diese Partei dann nicht zählen werden. Ich werde dies nochmal mit Frau Grimmenstein besprechen.

Außerdem haben wir über Zuständigkeiten und Rahmen der bundesweiten Initiative und der Bürgerkomitees gesprochen. Für den Erfolg der Initiative ist es wichtig, dass sie überregional sehr bekannt wird. Von den Berlinern hat auch jemand gesagt, "dass wir eine Bewegung aufbauen müssen, die größer ist als alles, was wir in den letzten Jahren seit der Anti-Atomkraft Bewegung gesehen haben". Das ist eine sehr schwierige Aufgabe. Die Chancen, das bis zur Bundestagswahl 2017 zu schaffen, sind gering.
Wir haben auch diskutiert, inwiefern wir Wahlkampf und Werbung wie alle anderen machen werden, ob und wie wir anders vorgehen können, indem wir Menschen direkt ansprechen durch Telefonate oder an der Tür klingeln. Informationsstände können auch eine gute Möglichkeit sein mit Menschen aus dem Viertel ins Gespräch zu kommen.

Wir waren uns einig, dass wir

1. einen knackigen, aussagekräftigen Namen für die Initiative brauchen
2. Klar unsere Grundwerte wie Transparenz, Bürgernähe... (ähnlich wie in der Selbstverpflichtung) kommunizieren müssen
3. Die Initiative und die Bürgerkomitees kein Programm haben werden und nicht zu einzelnen Themen eine Position für Direktkandidaten festsetzen werden
4. Kandidaten bringen ihre eigenen Überzeugungen mit und kommunizieren diese

Wir haben auch die Selbstverpflichtungen der Direktkandidaten besprochen. Ich habe erzählt, dass die letzte Idee ist, dass wir die Selbstverpflichtung durch Fragen zu den Grundwerten ersetzen. Zum Beispiel: "Wie wollen sie den Bürgerwillen in Berlin vertreten? Was verstehen sie unter Bürgerwille?..."

Wir haben herausgestellt, was Vorteile von Direktkandidaten gegenüber Parteien sind:

- Direktkandidaten sind nicht an ein Parteiprogramm und Wahlversprechen der Partei gebunden
- Dadurch sind Direktkandidaten flexibel und können sehr unterschiedliche Meinungen vertreten und auch der Meinung der Bürger aus ihrem Wahlkreis folgen
- Dadurch können die Interessen der Bürger im Bundestag besser vertreten werden - Gemeinsame Grundwerte bieten dennoch Basis der Gemeinsamkeit zw. Direktkandidaten

Wir haben außerdem besprochen, dass es wichtig ist, dass den Direktkandidaten kompetente Beratung/Hilfe zur Seite steht. Dies könnte etwas sein, das durch die bundesweite Initiative organisiert wird. Auch wenn man selbst viele Kompetenzen erwerben kann, wird es ebenso nötig sein für manche Themen die Meinung verschiedener Experten einzuholen.

Außerdem haben wir besprochen, wo wir uns das nächste mal Treffen werden. Möglichkeiten:

- Treffpunkt Freizeit - Madia, ein Familiencafé in der Innenstadt Potsdams - evtl. ein Bürgercafé in Babelsberg

von Kirstin Heidler
1 Kommentar
  • Hi Kirstin,

    Hier ist der Papa von Willi G. über ein ziemlich bekanntes Medienportal was hauptsächlich ueber Youtube klicks generiert bin ich hieher gelangt. Ich habe mich bereits als Unterstützer eingetragen und wollte mal fragen wie es so voran geht. Der letzte Eintrag hier ist wohl schon ein gutes halbes Jahr jung. Ich denke aber durch diesen Beitrag: https://www.youtube.com/watch?v=QzrzelSATsY&t=1120s

    werden vllt noch mehr potenzielle Unterstützer dazustoßen. Damit habt ihr dieses Ziel: "Für den Erfolg der Initiative ist es wichtig, dass sie überregional sehr bekannt wird." schon mal erreicht. Desweiteren möchte ich mal wissen, ob das nächste treffen schon anberaumt ist oder sich noch in Planung befindet und wie die Aktivität allgemein hier so ist.

    Danke hab nen schönen Tag und Grüß mir den N. von der A. und von mir dem Till

    Till Ploner
    15.07.2017 03:05 Uhr
Sie können Ihren Text mit Markdown Syntax formatieren
Sie schreiben Resultat im Text
Zwei Leerzeichen am Zeilenende Zeilenumbruch
Eine Leerzeile im Text Neuer Absatz
ein [Link](http://markdown.de) im Text ein Link im Text
eine *Hervorhebung* im Text eine Hervorhebung im Text
eine **Verdeutlichung** im Text eine Verdeutlichung im Text
- eine Liste
- mit zwei Teilen
  • eine Liste
  • mit zwei Teilen
> ein Zitat innerhalb eines Textes

ein Zitat innerhalb eines Textes

mehr Infos...
Hierhin schicken wir einen Link zur Bestätigung.
Wenn Sie keinen Namen angeben, kennzeichnen wir Ihren Kommentar mit Ihrer E-Mail Adresse.
Um uns vor Müll zu schützen, beantworten sie bitte diese Frage