Bürgerkandidaten sind Einzelbewerber, die bei Wahlen antreten, ohne einer politischen Partei anzugehören oder von einer solchen aufgestellt zu werden. Sie kandidieren auf Basis individueller Unterstützung durch Wahlberechtigte und stellen eine eigenständige Kategorie im deutschen Wahlsystem dar. Das Bundeswahlgesetz ermöglicht diese Form der Kandidatur unter bestimmten formalen Voraussetzungen.
Bürgerkandidaten als Begriff im deutschen Wahlrecht
Der Begriff Bürgerkandidat bezeichnet eine Person, die sich ohne Parteizugehörigkeit um ein politisches Mandat bewirbt. Diese Kandidaten treten als unabhängige Kandidaten an und stützen sich auf die direkte Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern im jeweiligen Wahlkreis. Die Bezeichnung betont die unmittelbare Verbindung zwischen Kandidatur und Wahlbevölkerung. Ein parteiloser Kandidat dieser Art wird auch als Einzelbewerber bezeichnet. Die Kandidatur erfolgt nicht über Parteilisten, sondern ausschließlich über den direkten Wahlkreisantritt.
Bürgerkandidaten im System der Bundestagswahl
Im deutschen Wahlsystem zur Bundestagswahl existieren zwei Stimmen. Die Erststimme dient der Wahl eines Wahlkreis Kandidaten. Bürgerkandidaten können ausschließlich über die Erststimme gewählt werden. Eine Teilnahme über Landeslisten ist ohne Parteianbindung nicht möglich. Das Mandat wird errungen, wenn ein Bürgerkandidat im Wahlkreis die relative Mehrheit der Erststimmen erhält. Die Rolle der Erststimme ist damit für Direktkandidaten ohne Partei der einzige Zugang zum Parlament.
Rechtlicher Rahmen für Bürgerkandidaten im Bundeswahlgesetz
Das Bundeswahlgesetz regelt die Voraussetzungen für eine Kandidatur als Einzelbewerber. Bürgerkandidaten müssen eine festgelegte Anzahl von Unterstützungsunterschriften wahlberechtigter Personen im betreffenden Wahlkreis vorlegen. Diese Unterschriften dienen als Nachweis eines Mindestmaßes an öffentlicher Unterstützung. Die genauen Anforderungen sind in den entsprechenden Vorschriften des Bundeswahlgesetzes sowie der Bundeswahlordnung festgelegt. Die Einhaltung der formalen Kriterien wird durch die zuständigen Wahlbehörden geprüft.
Abgrenzung von Bürgerkandidaten zu parteigebundenen Kandidaturen
Die Definition Bürgerkandidat unterscheidet sich wesentlich von parteigebundenen Kandidaturen. Parteien nominieren ihre Kandidaten über interne Verfahren und können diese sowohl als Direktkandidaten in Wahlkreisen als auch über Landeslisten aufstellen. Die Abgrenzung zu Parteien zeigt sich in mehreren Punkten: Bürgerkandidaten verfügen über keine organisatorische Infrastruktur einer Partei, sie erscheinen nicht auf Zweitstimmenlisten und ihre Nominierung basiert auf Unterstützungsunterschriften statt auf Parteibeschlüssen. Parteilose Direktkandidaten und unabhängige Kandidaten bilden somit eine strukturell eigenständige Kategorie im Wahlrecht.
Weiterführende Regelwerke zu Bürgerkandidaten
Die rechtlichen Grundlagen für Bürgerkandidaten finden sich im Bundeswahlgesetz und in der Bundeswahlordnung. Diese Regelwerke enthalten Bestimmungen zu Wahlvorschlägen, Unterstützungsunterschriften und formalen Anforderungen an Einzelbewerber. Der Bundeswahlleiter stellt amtliche Informationen zu den Verfahrensabläufen bereit. Für Landtags- und Kommunalwahlen gelten die jeweiligen Landeswahlgesetze und kommunalen Wahlordnungen, die eigenständige Regelungen für parteilose Kandidaturen enthalten können.