Die Bundestagswahl ist das zentrale Verfahren zur demokratischen Legitimation des Deutschen Bundestages als Volksvertretung.
Was ist eine Bundestagswahl und wie wird sie definiert
Eine Bundestagswahl bezeichnet das Wahlverfahren, durch das die Mitglieder des Deutschen Bundestages bestimmt werden. Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und wird durch die wahlberechtigte Bevölkerung gewählt. Die Wahl erfolgt in regelmäßigen Abständen und dient der Zusammensetzung der Volksvertretung auf Bundesebene. Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige, die das Wahlalter erreicht haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Das Wahlsystem bei der Bundestagswahl
Das Wahlsystem der Bundestagswahl wird als personalisierte Verhältniswahl bezeichnet. Es verbindet Elemente der Mehrheitswahl mit Elementen der Verhältniswahl. Jede wahlberechtigte Person verfügt über zwei Stimmen. Die Erststimme dient der Wahl eines Direktkandidaten im jeweiligen Wahlkreis. Die Zweitstimme bestimmt die Verteilung der Sitze im Bundestag nach dem Verhältnis der Stimmenanteile. Durch dieses Wahlsystem sollen sowohl regionale Vertretung als auch proportionale Abbildung des Wählerwillens gewährleistet werden.
Rechtliche Grundlagen der Bundestagswahl
Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Bundestagswahl ergeben sich aus dem Grundgesetz und dem Bundeswahlgesetz. Das Grundgesetz legt die Wahlrechtsgrundsätze fest. Demnach ist die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Das Bundeswahlgesetz konkretisiert das Wahlverfahren und regelt die Durchführung. Die Bundeswahlordnung enthält weitere Ausführungsbestimmungen. Die Stimmabgabe erfolgt in Wahllokalen oder per Briefwahl. Die Organisation obliegt den Wahlbehörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
Abgrenzung der Bundestagswahl zu anderen Wahlen
Die Bundestagswahl unterscheidet sich von anderen Wahlen in Deutschland durch ihre Bezugsebene und ihren Gegenstand. Landtagswahlen betreffen die Parlamente der Bundesländer. Kommunalwahlen beziehen sich auf Vertretungen in Gemeinden und Kreisen. Die Europawahl dient der Wahl des Europäischen Parlaments. Während diese Wahlen jeweils eigenen rechtlichen Regelungen unterliegen, ist die Bundestagswahl das einzige Verfahren zur Bestimmung des gesamtstaatlichen Parlaments. Die Wahlsysteme der verschiedenen Ebenen weisen Unterschiede in der Ausgestaltung auf.
Weiterführende Informationen zum Wahlverfahren
Offizielle Informationen zur Bundestagswahl stellt der Bundeswahlleiter bereit. Das Bundeswahlgesetz und die Bundeswahlordnung sind über amtliche Veröffentlichungsorgane zugänglich. Das Grundgesetz enthält die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Wahlrecht. Wissenschaftliche Einordnungen finden sich in der politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Fachliteratur. Das Bundesverfassungsgericht hat in verschiedenen Entscheidungen Fragen des Wahlrechts behandelt. Diese Quellen ermöglichen eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Wahlverfahren und seinen rechtlichen Grundlagen.