Roland G. Meier
Kaufmann
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Ich bewerbe mich als Direktkandidat, weil ich für imperative Mandate und echte Volksdemokratie bin. Unter direkter Demokratie verstehe ich aber nicht ein völlig beliebiges "ich-will-überall-mitbestimmen-können", das in der heutigen Zeit auch leicht gegen die Demokratie mißbraucht werden kann. Hier müssen in allen Bereichen klare Grenzen gezogen und regelmäßig neu diskutiert und überprüft werden, die auf fortschrittlichen und auf die Zukunft ausgerichteten Grundwerte basieren. Jede noch so direkte Demokratie muss wehrhaft gegenüber ihren Feinden sein. Ich bin der Überzeugung, dass nur wenn Menschen auch selbst handeln - manche nur im "Kleinen", andere auch im größeren Rahmen -, statt immer nur zu jammern und zu lamentieren, sich auch nachhaltig etwas verändern läßt und wird. Dafür bin ich gerne zur Stelle!
Ich denke, eine sehr gute Allgemeinbildung und eine noch bessere Kenntnis unseres politischen Systems - also sowohl seiner Stärken, als auch seiner Schwächen - als Grundvoraussetzung mitzubringen. Ich war in meinem Leben schon in vielen - auch politischen - Organisationen aktiv und leite zur Sicherung meines Lebensunterhaltes seit mittlerweile fast 18 Jahren mein kleines Selbstausbeuter-Unternehmen mit derzeit noch zwei Angestellten. Mir sind die grundätzlichen Gepflogenheiten der Bundespolitik und die Arbeitsweise in den Institutionen wohl bekannt, was für mich aber eher ein Grund ist, diese zu ändern als mich Ihnen anzupassen.
Es gibt unzählige Personen der Geschichte und der Gegenwart, von denen ich Werte übernommen oder bei denen ich meine Werte wiedergefunden habe (- ohne sie zuvor verloren gehabt zu haben, versteht sich! ;-). DIE EINE "Vorbild-Person" gibt es für mich aber nicht. Ich versuche stets so zu leben und zu handeln, dass ich gegenüber meiner Umgebung selbst als Vorbild fungieren kann. Darüber hinaus bin ich eher ein großer Freund von Inhalten statt Personen in den Vordergrund zu stellen.
Meine obersten Leitziele sind Gerechtigkeit und Freiheit, die nicht-veräußerliche Basis meines Handelns sind die gleichberechtigten Rechte aller Lebewesen, als Angehöriger der Gattung Mensch, natürlich besonders die Menschenrechte. Im Konkreten habe ich sehr viele Ideen und Punkte, die ich lieber gestern als morgen umsetzen oder ändern würde. Als Direktkandidat geht es aber eben nicht in erster Linie um mich. Daher kann ich diese Frage erst nach einem intensiven Dialog mit meinen Wählerinnen und Wählern beantworten. Diesen Dialog zu beginnen und Instrumente zu entwickeln, dass dieser dauerhaft verankert wird, wäre in jedem Fall mein erstes Projekt nach einer Nominierung. Dazu gehört für mich auch, meinen Wählerinnen und Wählern zu versprechen, dass sie mich JEDERZEIT - abwählen (=durch meinen Rücktritt!) können, wenn ich ihr Vertrauen nicht mehr genieße. Allerdings gilt es dafür erst noch entsprechende Mechanismen zu entwickeln, die es mir erlauben, dieses Versprechen auch zu halten.
Das Votum der Wählerinnen und Wähler oder zwingende gesundheitliche oder famliäre Gründe. Der einzige sonstige Grund wären Meinungs-Mehrheiten der Wählerschaft mit rückschrittlichen, ungerechten bzw. menschen- und lebensverachtenden Inhalten und Zielen. Wenn ich die Politik mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren und eindeutig nichts mehr daran ändern kann bin ich raus.
Ganz oben auf meiner Liste stehen all jene, die keine finanzstarke und einflußreiche Lobby haben und in der Regel hinten runter fallen. Neben vielen, vielen weiteren zählen dazu z.B. die Rentnerinnen und Rentner, die Kinder und ganz besonders alleinerziehende Mütter (und Väter). Ebenso gehören dazu aber auch Minderheiten, die Umwelt, Tiere und die Zukunft unserer Erde insgesamt.
Leider gibt es in der letzten Zeit kaum erfreuliche politische Ereignisse und wenn, erfahren sie meist kurz darauf wieder eine negative Wendung. Alles, was nachhaltig in eine bessere, weil forstschrittliche Richtung für unsere Erde weist, freut mich. In der letzten Zeit das z.B. erste zaghaft-positive Signale der Klimagipfel oder der Freispruch eines Tierrechtsaktivisten. Das sind zwar eher kleine und verhaltene Freuden, aber ich leiste gerne künftig meinen Anteil, dass diese Frage umfangreicher und freudiger beantwortet werden kann :)
Ich bin der Überzeugung, dass die erste und größte Bestechung bereits das derzeitige Diäten-System der Mitglieder des Bundestages darstellt. Daher werde ich alle Einkommensbeträge, die einen nachvollziehbaren und belegbaren Mindestaufwand in Höhe meines derzeitigen Einkommens übersteigen, an eine noch zu schaffende gemeinnützige Stiftung spenden. Außerdem werde ich jederzeit sämtliche Nebeneinkünfte, Spenden, Kontakte mit Interessenvertretern etc. in geeigneter Form offenlegen und durch Organisationen wie abgeordnetenwatch.de bzw. deren Trägerverein Parlamentwatch e.V. freiwillig und vollumfänglich überprüfen lassen.
...das wird länger und ist auch nicht alles öffentlich. Ich ergänze das die Tage!
Wie oben und auch bei der Frage nach etwaigen Gründen sich aus der Politik zurück zu ziehen erwähnt, sind für mich etliche Grundwerte und -normen unumstößlich. Alle Ansätze, die sich punktuell oder erst recht generell gegen diese Werte richten werde ich politisch bekämpfen. Details dazu muss ich aus Zeitgründen auch hier schriftlich leider vertagen und nachholen. Hoffentlich treffen wir uns aber zwischenzeitlich in einer Basis-Wählerinnen-Initiative persönlich, dann können wir das in Ruhe ausdisktieren.
Falls es sich durch meine Antworten noch nicht geklärt hat, fragen Sie sich eventuell, warum ich die beiden Selbstverpflichtungen zu Bürgerinnenwille und Finanztransparenz nicht übernommen habe?
Zum Bürgerinnenwille: Ich kann "das Votum der interessierten Bürgerschaft als Grundlage Ihrer Entscheidung" nur akzeptieren, wenn es meinen Grundwerten nicht weitgehend oder völlig entgegensteht. Sollte es - z.B. bei einem pauschalen Volksentscheid gegen das Asylrecht o.ä. - dazu kommen, werde ich dies nicht etwa einfach ignorieren sondern entweder im Laufe meiner Wahlperiode politisch bekämpfen oder - falls dies nicht möglich ist - mein Mandat niederlegen und meine politische Arbeit dagegen wieder außerparlamentarisch fortsetzen.
Zur Finanztransparenz: Dazu habe ich mich - wie bei der Frage zur Unbestechlichkeit ausführlich dargelegt - ja grundsätzlich bereits verpflichtet. Lediglich die pauschale Angabe "alle ihre Einkünfte und Ausgaben zu veröffentlichen" finde ich ganz allgemein zu oberflächlich. Hierzu können auch sehr persönliche Angaben wie z.B. Witwen- oder Waisenrenten, Erbschaften, Krankheitskosten oder Schulden etc. zählen, die nicht zu veröffentlichen sind. Für alle direkt oder indirekt (=Nebeneinkünfte) mit dem Mandat zusammenhängenden Angaben verpflichte ich mich selbstverständlich gerne und vollumfänglich - sonst wäre das Ganze hier ja sinnlos ;-)