Am Dienstag abend hatte ich in Leipzig die Gelegenheit, die Macher hinter dieser sehr unbekannten neuen Partei namens „Demokratie Direkt“ kennen zu lernen. Es war elektrisierend! Wie und warum erzähle ich gleich.
Vorher nochmals ein kurzer Rückblick: trotz übermässig grossem und heldenhaftem Einsatz von Susanne, Uwe, Ingo, Werner und Heiko haben wir es nicht geschafft, die Unterstützungsunterschriften rechtzeitig einzureichen, so dass sie von den Gemeinden auch nicht rechtzeitig bestätigt werden konnten. Es war so knapp, dass einem wirklich das Herz blutet, wenn man die Zahlen anschaut: ca. 3800 bestätigte UU von ca. 4400 insgesamt ist wirklich knapp.
Die Enttäuschung war bei unseren wackeren 12 entsprechend gross. Verständlicherweise. Umso grösser war das Erstaunen, durch die Veröffentlichungen des Bundeswahlleiters am [Telefonnummer entfernt] zu erfahren, dass eine Partei namens „Demokratie Direkt“ nicht nur zur Europawahl zugelassen wurde, sondern auch noch ein sehr ähnliches direktdemokratisches Rezept verfolgt, wie wir Bürgerkandidaten.
Die Partei wurde am 8.12. lezten Jahres gegründet in Erfurt, also noch eine ganze Weile nach unserer Aufstellungsversammlung im November. Innerhalb kurzer Zeit haben die beteiligten Studierenden aus dem Umfeld der Uni Erfurt und anderen Universitäten tatsächlich 4600 bestätigte Unterschriften nebst sämtlichen Unterlagen für eine Partei- und Kandidierendenzulassung eingereicht.
Respekt!
Das ist eine Meisterleistung und katapultiert sie in der Geschichte der Bundesrepublik auf Platz eins der „jungen Parteien“ in der Kategorie „kürzeste Zeitspanne zwischen Gründung und Antritt zu einer bundesweiten Wahl“. Führend war davor die ebenso demokratiebewegte Partei Demokratie in Bewegung, den Spitzenplatz haben sie jetzt abgegeben.
Elena, Chris und Lukas fanden sich gerne zum Gespräch bereit. Sie trafen Ingo und mich kurzfristig in Leipzig und zeigten sich als sehr reflektierte und gut informierte Studierende, die einfach keine politische Heimat mehr finden und deswegen schon lange den Gedanken der direkten Demokratie überdachten. Den Anstoss zur Parteigründung gaben Freunde, die immer wieder sagten: „Eure Idee ist so gut, ihr müsst das umsetzen!“.
Jetzt sind sie Kandidat*innen auf ihrer Liste und wollen eigentlich gar nicht als Personen in den Vordergrund treten, weil sie sich als „Bürgerkandidat*innen“ sehen, die lediglich die Stimmen der Menschen ins Parlament tragen und deswegen nicht wirklich wichtig sind. Sie sehen aber gleichzeitig die Notwendigkeit, sich tatsächlich als die Menschen zu erkennen zu geben, die das Vertrauen der Wähler*innen verdienen. Ein Zwiespalt, aber ein lösbarer.
Ingos und meine Tips und Hilfsangebote nahmen die drei dankend an und innerhalb kurzer Zeit waren wir in sehr konkreten Planungen für einen möglichen Wahlkampf, bevor Chris dann erstaunt feststellte: „Es ist so cool, mit euch hier zu planen, weil wir uns nicht erst über das Konzept austauschen müssen. Ihr habt einfach genau das Gleiche im Kopf, wie wir!“ Das macht die konkrete Arbeit wirklich viel leichter und ich fand unseren 4-stündigen Planungsabend prima und motivierend.
Fazit: Ingo und ich haben in kurzer Zeit in den Modus „volle Zusammenarbeit“ geschaltet. Und diesen nie verlassen.
Wir haben 2 Monate bis zum Wahltermin, für konkrete strukturelle Überlegungen haben wir hinterher Zeit oder wir müssen uns evtl. keine Gedanken mehr machen.
Bis dahin haben wir 2 Monate für ein Experiment, wie es im Leben vielleicht nicht oft vorkommt: volle Kraft für die Demokratie in Europa!